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So geht es nach dem Kurz-Sturz weiter

©APA
Nach dem Sturz der Regierung will Bundespräsident Van der Bellen rasch wie möglich eine neue Übergangsregierung finden.
Er wird neuer Interimskanzler
Kampfansage gegen SPÖ und FPÖ

Gefragt, ob das noch diese Woche der Fall sein wird, sagte er: “Das ist meine Absicht. Ob es gelingt, bis zum Freitag diese Einigung zu finden, kann ich nicht sagen, aber ich hoffe, dass es nicht länger als eine Woche dauert.” Allfällige Namen für die geplante Experten-Regierung nannte Van der Bellen noch keine.

Analyse der innenpolitischen Situation

“Ganz normaler demokratischer Vorgang”

Die nun in einem ersten Schritt anstehende Enthebung der amtierenden Regierung wird laut Van der Bellen am Dienstag um 11.30 Uhr in der Hofburg erfolgen. “Das ist zwar kein alltäglicher, aber doch ein ganz normaler demokratischer Vorgang”, so der Präsident. Unmittelbar danach wird er die Minister um die Fortführung der Geschäfte bitten und Löger mit den Kanzler-Agenden betrauen. Dass Kurz nicht mehr für eine interimistische Fortführung der Kanzler-Agenden zur Verfügung steht, war dem Vernehmen nach zwischen dem Präsidenten und dem künftigen Ex-Kanzler akkordiert.

(APA/red)

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