Schwarz-Rot ist nun wieder die häufigste Koalition

Der Einfluss der Grünen in den Landesregierungen schwindet weiter. Es gibt nun wieder am häufigsten schwarz-rote Koalitionen. 2014/15 waren sie in sechs Ländern (als Juniorpartner) am Ruder, jetzt sind es nur noch zwei, Vorarlberg und Salzburg. Die aktuell häufigste Regierungsform auf Landesebene ist die Koalition von ÖVP und SPÖ.

Landesregierungen: Schwarz-Rot ist nun wieder die häufigste Koalition

Dabei war die "Große Koalition" - die es in Tirol, streng genommen, wegen des dritten Platzes der SPÖ (hinter der FPÖ) nicht ist - schon fast von der politischen Landkarte verschwunden. Nur im Süden gab es sie zuletzt noch, in der Steiermark durchgehend seit 2005 (zunächst mit der SPÖ vorne, jetzt wieder mit der ÖVP). In Kärnten kehrte die SPÖ (nach der Dreier-Kombi SPÖ-ÖVP-Grün) 2018 dazu zurück, als die Grünen aus dem Landtag flogen.

Bis zur Abwahl in Tirol am 25. September: Schwarz-grüne Koalition

Bis zur Abwahl in Tirol am 25. September (ÖVP und Grüne haben jetzt keine Mandats-Mehrheit mehr im Landtag) war auf Landesebene Schwarz-Grün die häufigste Koalitionsvariante. Der ganze Westen von Vorarlberg über Tirol bis Salzburg wurde von der Volkspartei zusammen mit den Grünen regiert. Und nach dem unrühmlichen Ende von Türkis-Blau 2019 entschied sich die ÖVP auch im Bund für die Zusammenarbeit mit der im Nationalrat viert-stärksten Partei - womit die Grünen erstmals im Bund Regierungsverantwortung haben.

Schwarz-Grün hielt sich zwei Perioden bis zur Tirol-Wahl 2022

In Tirol hat Schwarz-Grün zwei Perioden gehalten. 2013 etabliert, setzten Günther Platter (ÖVP) und Ingrid Felipe (Grüne) 2018 die Zusammenarbeit fort. Sie endet jetzt ebenso wie die Polit-Karrieren des ÖVP-Chefs und der Grünen-Chefin, die sich schon kurz vor der Tirol-Wahl verabschiedet haben. Der neue ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle entschied sich für die Zweier-Koalition mit der von Georg Dornauer geführten SPÖ - und nicht für ein Dreier-Bündnis mit Einbindung der NEOS oder der VP-Dissidentenpartei Liste Fritz.

Dreimal Schwarz-Rot und zweimal Schwarz-Grün in Landesregierung

Abgesehen von dreimal Schwarz-Rot und zweimal Schwarz-Grün gibt es an Landes-Koalitionen sonst jeweils noch einmal Schwarz-Blau in Oberösterreich (wurde nach der Wahl 2021 verlängert) und einmal Rot-Pink in Wien (seit 2020). In zwei Ländern haben die ÖVP (Niederösterreich) bzw. die SPÖ (Burgenland) bei der letzten Wahl mehr als die Hälfte der Mandate errungen. Der SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dies für die Alleinregierung genützt und nach der Wahl 2020 die rot-blaue Koalition beendet. ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat trotz Absoluter Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ geschlossen.

Dies auch deshalb, weil in Niederösterreich die Landesregierung (wie in Oberösterreich und Wien auch) nach dem Proporzsystem gebildet wird: Das bedeutet, dass alle stärkeren Landtagsparteien Regierungsposten bekommen. In Wien sind die nicht-koalitionären Stadträte aber "nicht amtsführende".

Mikl-Leitner muss recht bald eine neue Regierung bilden

Mikl-Leitner muss schon recht bald eine neue Regierung bilden; der niederösterreichische Landtag muss im Jänner 2023 gewählt werden. Da es fraglich ist, dass die ÖVP diesmal die Absolute halten kann, wird sie sich wohl einen Koalitionspartner suchen müssen. Im Frühjahr stehen dann noch zwei Koalitionen am Prüfstand, die rot-schwarze in Kärnten und die ÖVP-Grün-NEOS-Regierung Salzburgs. Ob den Grünen die Regierungsbeteiligung im Bund bleibt, wird die Nationalratswahl zeigen, die spätestens im Herbst 2024 stattfinden muss.

Die aktuellen Landesregierungen:

(APA/Red)