Schwarz-grün angelobt: Nußbaumer und Sonderegger im Fokus

Der schwerste Brocken bei der Angelobung des neuen Landtags stand gleich als Punkt eins auf der Tagesordnung: Die Nominierung und Wahl des ehemaligen Landesrats Harald Sonderegger (ÖVP) zum neuen Landtagspräsidenten. Er wurde von der ÖVP als stimmenstärkste Partei vorgeschlagen, wofür diese von der Opposition scharfe Kritik erntete. Die bisherige Landtagspräsidentin Gabriele Nussbaumer (ÖVP) musste auf den Platz der Vizepräsidentin weichen.

Sitzung begann mit Oppositions-Kritik

Die Opposition machte ihren Unmut über diese Entscheidung nicht nur vor der Stimmabgabe laut. Sowohl Dieter Egger (FPÖ) als auch Gabriele Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Sabine Scheffknecht (NEOS) sprachen von Postenschacher. Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, Sonderegger der bisherigen Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer vorzuziehen.

Diese habe die Aufgaben ihres Amts bestens wahrgenommen. ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück betonte, man habe sich die Entscheidung in der Partei nicht leicht gemacht, nach eingehender Diskussion sei sie aber so gefallen. Auch wies er darauf hin dass es Egger war, der vor nicht allzu langer Zeit eine Sondersitzung beantragt hatte, weil er mit der Amtsführung von Nußbaumer nicht zufrieden war.

Johannes Rauch sagte – noch vor seiner Wahl zum Landesrat – in Richtung der Oppositionsparteien, er könne ihre Kritik insofern nicht ernst nehmen, als sie Nußbaumer einst ihre Zustimmung verweigert hätten. Sie war 2012 mit 23 Stimmen gewählt worden.Während Sonderegger nur 21 Stimmen – und damit nicht einmal die vollständige Koalition – auf sich vereinen konnte, wurde Nussbaumer einstimmig und unter großem Applaus gewählt.

Markus Wallner erleichtert

Landeshauptmann Markus Wallner zeigt sich erleichtert, dass die intensive Zeit des Wahlkampfes und der Koalitionsverhandlungen nun abgeschlossen ist. Von den Debatten rund um das Landtagspräsidiums war er überrascht. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, versichert Wallner.

“Über gelegte Eier reden”

Nussbaumer selbst freut sich über die wohl einmalige hohe Zustimmung bei ihrer Wahl. Die Entscheidung über die Nominierung Sondereggers habe sie zur Kenntnis genommen und freue sich über ihre neue Aufgabe. Sonderegger selbst kann die Diskussion um die Art der Nominierung teilweise nachvollziehen. “Ich würde es eher als gewisse Irritationen bezeichnen. Schlussendlich ist es aber so und so sieht es einfach auch die gesetzliche Regelung vor, dass mit Ablauf einer Periode auch die Funktionen enden.”

Wahl reine Formalsache

Besagtes Wahlrecht sieht vor, dass die stimmenstärkste Partei den Landtagspräsidenten nominiert. Zwar gibt es daraufhin eine Wahl durch den Landtag, doch kann nicht gegen den Nominierten gestimmt werden – jede Gegenstimme ist vom Gesetz her ungültig. Somit würde sogar eine der 36 Stimmen für die Wahl zum Landtagspräsidenten ausreichen. Grünenbundessprecherin Eva Glawischnig sieht hier durchaus Diskussionsmöglichkeiten. Man müsse darüber nachdenken, ob diese Wahlordnung das wiederspiegelt, was man sich in einem modernen Landtag wünsche. Dies sei jedoch eine Entscheidung des Landtags selbst.

Ansonsten habe man durch Kompromissbereitschaft und Vernunft gute Lösungen für Vorarlberg gefunden, gratuliert Glawischnig zum Koalitionsvertrag. Auch die ehemalige Landesrätin Greti Schmid erwartet, dass die neue Regierung die Herausforderungen der Zukunft meistern werde. (MRA/APA)

(MRA)