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Schwarz-Grün in Vorarlberg: Inhalte sind verhandelt

Markus Wallner und Johannes Rauch verhandelten die Inhalte.
Markus Wallner und Johannes Rauch verhandelten die Inhalte. ©VOL.AT/Rauch
Die Verhandlungen zur Bildung der neuen Vorarlberger Landesregierung zwischen ÖVP und Grünen waren Montagmittag inhaltlich abgeschlossen, hinsichtlich der Ressortverteilung befanden sich die beiden Parteien weiter in Gesprächen. Am Montagabend wollten ÖVP und Grüne in den Parteigremien den ausgehandelten Pakt beschließen, am Dienstag soll das Regierungsprogramm öffentlich präsentiert werden.
Heute Abend soll alles fix sein

Bregenz. Das erfuhr die APA am späten Montagvormittag aus informierten Kreisen. Wer in die Landesregierung einziehen wird, stand zu dem Zeitpunkt längst fest: Für die ÖVP neben Landeshauptmann Markus Wallner wie bisher Barbara Schöbi-Fink - die auch Stellvertreterin von Wallner werden soll - sowie Christian Gantner und neu Marco Tittler und Martina Rüscher. Für die Grünen werden Landessprecher Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker weitermachen.

Ressortzuteilung fast fix

Auch bezüglich der Ressortzuteilung waren die meisten Fragen geklärt. Wallner bleibt Finanzlandesrat, Schöbi-Fink wird weiterhin für die Bildung zuständig sein, Gantner für Sicherheit und Landwirtschaft. Auch Rauch (Umwelt und Mobilität) und Wiesflecker (Soziales) behalten ihre Bereiche. Tittler (Wirtschaft) und Rüscher (Gesundheit) übernehmen die Ressorts der ausscheidenden ÖVP-Regierungsmitglieder Karlheinz Rüdisser und Christian Bernhard. Noch offen war, ob etwa das Kulturressort zu Schöbi-Fink wandert oder ob sich Gantner auch um den Tourismus kümmern wird, der bisher bei der Wirtschaft angesiedelt war.

Geplant war, dass ÖVP und Grüne am Nachmittag ihre Gespräche abschließen und am Abend in ihren Gremien die Koalition für die nächsten fünf Jahre formal beschließen. Die Volkspartei wird in Feldkirch zusammenkommen, die Grünen treffen sich in der Nachbargemeinde Rankweil. Bis etwa 22.00 Uhr sollte alles in trockenen Tüchern sein, wurde geschätzt.

Interne Abklärungen

Die ÖVP hatte noch intern zu klären, wer neben Landtagspräsident Harald Sonderegger (wie bisher) ins Landtagspräsidium bestellt wird. Darum bewarben sich Thomas Winsauer und Monika Vonier, eine Kampfabstimmung am Abend war wahrscheinlich. Die Grünen hingegen gaben zu Mittag bekannt, dass hinsichtlich der Funktion der Landtagsvizepräsidentin die Würfel für die Bregenzer Vizebürgermeisterin Sandra Schoch gefallen sind. Während die ÖVP Magnus Brunner (wie bisher) und Heike Eder (neu) in den Bundesrat entsenden wird, war diese Entscheidung bei den Grünen noch ausständig. Als einer der Kandidaten galt der bisherige Klubobmann Adi Gross, der dem neu gewählten Landtag nicht mehr angehört.

Die Konstituierung des Landtags sowie die Angelobung der Landesregierung wird am Mittwoch erfolgen. Wallner wird dabei eine Grundsatzerklärung abgeben, die eigentliche Regierungserklärung wird der alten und neue Landeshauptmann dann in der darauffolgenden Landtagssitzung am 20. November halten.

(APA)

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