Hard. Laut Kuratorium für Verkehrssicherheit sind viele Tafeln überflüssig. Nicht erst wenn es kracht”, sollten Verkehrszeichen einschließlich zusätzlicher Hinweise hinterfragt werden. Das ist, so Mag. Martin Pfanner vom Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV), sogar gesetzlich geregelt.Wenig konsequent
Das Kuratorium unterstützt die Gemeinden bei dieser Aufgabe”, so Pfanner, der einräumt, dass dieser Verpflichtung in vielen Gemeinden nicht konsequent genug nachgekommen wird. Deshalb schätzen die Fachleute des Kuratoriums, dass etwa 20 Prozent aller Schilder entbehrlich sind.
Hard will sich dies nun nicht länger nachsagen lassen, wie Bürgermeister Hugo Rogginer im Gespräch mit den VN” betont. Deshalb wird in Zusammenarbeit mit dem Kuratorium eine Durchforstung des Schilderwaldes vorgenommen, wie dies beispielsweise in Nüziders oder Bludesch schon geschehen ist. Gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO) § 96 Absatz 2 hat die Gemeinde alle zwei Jahre alle angebrachten Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs daraufhin zu überprüfen, ob sie noch erforderlich sind. Nicht mehr erforderliche Einrichtungen dieser Art sind zu entfernen.”
Es wird ein schönes Stück Arbeit, denn immerhin wird die Zahl der Verkehrsschilder in Hard auf über 1000 geschätzt, mehr als 200 sind somit nach den Erfahrungen des Kuratoriums überflüssig.
Bei dieser Durchforstung”, so Pfanner, müssen einige wichtige Details hinterfragt werden:
Ist die Notwendigkeit eines Verkehrszeichens gegeben?
Ist das Verkehrszeichen richtig angebracht?
Ist die Verordnung gesetzeskonform zustande gekommen? (manche nur durch Bürgermeister möglich, andere durch Gemeindevorstandsbeschluss etc.)
Ist die Verordnung rechtmäßig erlassen? z. B. die oft verwendete und meist am Ortsanfang angekündigte, flächendeckende reduzierte Höchstgeschwindigkeit für Nebenstraßen ist meist falsch erlassen. Dies hat zur Folge, dass Verwaltungsüberschreitungen von der Behörde nicht exekutiert werden können.
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