Schallenberg-Rücktritt: Bedeutet, dass Kurz Schattenkanzler war?

Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle bei "Vorarlberg LIVE".
Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle bei "Vorarlberg LIVE". ©VOL.AT
Politikwissenschaftlerin Stainer-Hämmerle sprach bei "Vorarlberg LIVE" über Nehammer als neuen Kanzler und die Regierungsumbildung. Karl Nehammer wurde heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Bundeskanzler angelobt.

Karl Nehammer wurde heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Bundeskanzler angelobt. Kommenden Mittwoch muss Nehammer bereits erste große Entscheidungen bezüglich der österreichischen Corona-Politik und des aktuellen Lockdowns treffen. Stainer-Hämmerle stellt fest, dass man am Höhepunkt der Pandemie nicht 100 Tage warten könne. "Es wäre etwas anderes, wenn es sich um eine komplett neue Regierung handeln würde." Auf die Frage, ob Sebastian Kurz als Schattenkanzler hinter Schallenberg fungiert habe, entgegnet Stainer-Hämmerle, dass man nur Erleichterung gesehen habe, als Schallenberg seinen Rücktritt bekannt gegeben habe. Nachdem Sebastian Kurz von der Position als ÖVP-Klubchef zurückgetreten ist, habe die ÖVP jemanden gesucht, der das Amt des ÖVP-Klubchefs und des Bundeskanzlers, wie Kurz zuvor, wieder vereint.

Ist eine offene Kommunikation eine Chance für die neue Regierung?

Wie muss man Nehammer einschätzen?

"Jeder Innenminister ist ein Scharfmacher." Es habe durchaus auch heftige Worte von Nehammer gegeben. "Als Innenminister ist man nie ein Sympathieträger, als Bundeskanzler muss man das sein", erklärt Stainer-Hämmerle. Sie schätzt seine Funktion als Bundeskanzler jedoch positiv ein: "Ich traue ihm diesen Rollenwechsel zu."

Zunächst gelte es, Stabilität in das Land Österreich zu bringen. Obwohl die Frage nach Neuwahlen ein aktuell sehr häufig vorkommendes Thema darstellt, erwarte sich die Bevölkerung eher ein Ende der Krise, als Neuwahlen. Nach der Pandemie gebe es dafür bereits einige Punkte auf der Agenda, wie Klima, Pflege und Budget, die von der Regierung Aufmerksamkeit verlangen.

Wie schätzen Sie die Rolle von Magnus Brunner als Finanzminister ein?

Wie realistisch sind Neuwahlen?

Stainer-Hämmerle sehe bei keiner Partei aufrichtiges Interesse. Es werde zudem daran scheitern, dass keine Partei die Schuld auf sich nehmen wolle, Österreich in der aktuellen Krise in einen Wahlkampf zu schicken, der über mehrere Monate dauern würde.

Die gesamte Sendung zum Nachschauen

(VOL.AT)

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