Schallenberg für ÖVP-Landeshauptmann "keine Puppe"

Damit ist die von der Inseraten-Affäre rund um den bisherigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ausgelöste Regierungskrise beendet, hat Van der Bellen Sonntagabend erklärt.

ÖVP-Landeshauptmann sieht ihn Schallenberg "keine Puppe"

Dass Schallenberg nur interimistisch Bundeskanzler werden könnte wurde am Sonntag sowohl von Grüner als auch von ÖVP-Seite als unwahrscheinlich erachtet. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer erklärte am Sonntag, sie könne Kurz' Rückkehr ins Kanzleramt in dieser Legislaturperiode "ausschließen" und deponierte die Hoffnung, dass die türkis-grüne Koalition jetzt bis zu den nächsten regulären Wahlen 2024 hält. Und der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betonte gegenüber dem ORF, dass Schallenberg "keine Puppe" und sein Aufstieg ins Kanzleramt "auf Dauer" sei.

Misstrauensantrag gegen Kurz überflüssig

Entscheidungen stehen auch bei der Opposition an - nämlich welche Misstrauensanträge sie in der Sondersitzung des Nationalrates am Dienstag einbringt. Der angekündigte gegen Kurz - der künftig ÖVP-Klubchef im Parlament wird - erübrigt sich mit der Einreichung seines Rücktritts beim Bundespräsidenten am Montag. Entlassungsbegehren von SPÖ, FPÖ und NEOS gegen andere Minister haben mangels Grüner Zustimmung keine Aussicht auf eine Mehrheit.

(APA/Red)