Rund 3.000 Verstöße gegen Registrierkassenpflicht im Jahr 2018

Im vergangenen Jahr hat die Finanz insgesamt 34.133 Prüfungen im Rahmen der Registrierkassenpflicht durchgeführt und hat 3.029 Verstöße festgestellt. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hervor, die vom Klubobmann der Liste Jetzt, Bruno Rossmann, gestellt wurde, berichtet die Tiroler Tageszeitung (Dienstagausgabe).

2018 wurden rund 34.000 Prüfungen durchgeführt

Die Registrierkassenpflicht und Belegerteilungsverpflichtung wurde im Jahr 2016 eingeführt und gilt für alle Firmen, deren Jahresumsatz je Betrieb 15.000 Euro sowie die Barumsätze dieses Betriebes 7.500 Euro im Jahr überschreiten. Bis Ende März 2017 mussten die Registrierkassen auch manipulationssicher gemacht werden. Das Finanzministerium erwartete bei der Einführung jährliche Mehreinnahmen durch die Registrierkassenpflicht von über 900 Mio. Euro.

“Der Effekt der Registrierkassenpflicht kann bezugnehmend etwaiger Mehreinnahmen positiv eingeschätzt werden, ist aber hinter den Erwartungen geblieben”, erklärte der Finanzminister in der aktuellen Anfragebeantwortung.

Mehreinnahmen nicht genannt

Wie hoch im Jahr 2018 die zusätzlichen Mehreinnahmen aufgrund der Registrierkassenpflicht waren, beziffert Löger in der parlamentarischen Anfragebeantwortung nicht. Im Jahr 2017 hat die Registrierkassenpflicht laut kürzlich veröffentlichten Zahlen des Finanzministeriums rund 650 Mio. Euro an Steuermehreinnahmen gebracht.

(APA/Red)