Röthner Gemeindevertretung steht zu Aushubdeponie

Röthis. Seit Jahren wird über die Aushubdeponie Malons in Röthis diskutiert und im Laufe der Zeit ist die Größe des Projekts immer mehr geschrumpft. Nach weiteren Verhandlungen in den vergangenen Monaten hat die Gemeinde Röthis nun ihre Zustimmung zum Projekt gegeben – allerdings unter gewissen Bedingungen.

Gemeinde kann nur Rahmenbedingungen vereinbaren

Dabei befindet sich in Malons bisher eine in den 1980-er Jahren stillgelegt Hausmülldeponie sowie nördlich anschließend eine Aushubdeponie. Die Betreiber planten bereits vor fünf Jahren eine Erweiterung der Deponie und seither hat sich auch die Arbeitsgruppe der Gemeinde mit den Problem- und Fragestellungen rund um eine mögliche Bodenaushubdeponie intensiv auseinandergesetzt. Aufgrund der Tatsache, dass die Agrar Röthis Grundstückseigentümer ist, kann die Gemeinde allerdings lediglich versuchen, Rahmenbedingungen vertraglich zu vereinbaren, die einen möglichst hohen Nutzen und eine möglichst geringe Belastung für Röthis darstellen. „Nachdem dazu eine Landesstraße vorhanden ist, die von jedem benutzt werden darf und die Liegenschaft der Agrar Röthis und nicht der Gemeinde gehört, ist rein rechtlich gesehen der Verwaltungsausschuss der Agrar Röthis das beschlussfassende Gremium – unabhängig davon, ob dies im Sinne der Gemeindevertretung ist oder nicht“, so der Röthner Bürgermeister Roman Kopf. 

Projekt immer mehr geschrumpft

Eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung hat somit keine Rechtskraft sondern ist ausschließlich ein politische Willensbekundung gegenüber den Betreibern und der Agrar Röthis. Dies hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am Montag nun auch gemacht. „Dem Projekt Bodenaushubdeponie Malons wurde unter definierten Prämissen mit 11:7 Stimmen zugestimmt“, erklärt der Röthner Gemeindeamtsleiter Michael Schnetzer. So will die Gemeindevertretung beispielsweise, die Einrichtung eines Schiedsgerichtes bei Haftungsfragen oder dass jährlich maximal 15.580 Kubikmeter Aushubmaterial deponiert werden. Damit ist die Größe des Projekts in den letzten Jahren von ursprünglich geplanten 840.000 Kubikmetern auf nun 265.000 Kubikmeter für die kommenden 17 Jahre geschrumpft. Die oppositionelle Liste „Wir in Röthis“ sieht hier aber noch zu viele Fragen nicht ausreichend geklärt und vermisst dazu auch die Diskussion mit den Bürgern. MIMA