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Ritsch im Machtrausch? ÖVP schießt gegen neuen Bürgermeister

Reinhold Einwallner wird neuer Stadtamtsdirektor in Bregenz, die ÖVP tobt.
Reinhold Einwallner wird neuer Stadtamtsdirektor in Bregenz, die ÖVP tobt. ©VOL.AT/Hartinger, Sams; ÖVP Vorarlberg
Wenige Wochen nachdem Michael Ritsch (SPÖ) das Bürgermeisteramt in Bregenz gewonnen hat, wirft ihm die ÖVP bereits einen Machtrausch vor.

Update: Wie VN.at am Freitagmittag berichtet, ist die Neubesetzung des Postens des Stadtamtsdirektors mit Reinhold Einwallner (SPÖ) bereits fixiert. In der Sitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag soll die Personaländerung offiziell über die Bühne gehen.

Am 27. September konnte sich Michael Ritsch (SPÖ) bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bregenz gegen den Amtsinhaber Markus Linhart durchsetzen. Damit hat die Landeshauptstadt erstmals seit 1990 keinen ÖVP-Bürgermeister. Mit dem Machtwechsel in Bregenz soll es auch einige personelle Umstellungen geben, der ÖVP stößt das sauer auf.

Ritsch kommentiert Gerüchte nicht

Wie Michael Ritsch am Montag in "Vorarlberg live" - eine Sendung von VOL.AT, vn.at und Ländle TV - angab, gebe es aktuell mehrere "Baustellen" in der Verwaltung der Landeshauptstadt. Es werden neue Abteilungen geschaffen und auch die Bürgerservicestellen ausgebaut bzw. verlegt. Außerdem sei eine Abteilung zu Personalentwicklung geplant. Auch auf personeller Ebene werde es einige Veränderungen geben, Ritsch wollte sich aber nicht konkret dazu äußern. Auch Gerüchte, dass der Stadtamtsdirektor Klaus Feuerstein durch Reinhold Einwallner ersetzt werden soll, will der neue Bürgermeister nicht kommentieren.

Außenstelle der SPÖ

Die Personalentscheidungen werden besonders von der ÖVP kritisiert. "Diese Vorgehensweise von Ritsch hat wenig mit zeitgemäßem demokratischen Handeln zu tun - Offenheit und Transparenz sehen auf alle Fälle anders aus", so VP-Stadträtin Veronika Marte in einer Aussendung am Freitag. Ritsch befinde sich in einem Machtrausch und wolle das Rathaus zu einer SPÖ-Außenstelle mit 100-prozentig Ritsch-hörigen Mitarbeitern machen, so Marte weiter.

Besonders die vermeintliche Umbesetzung der Stadtamtsdirektion und der Kulturabteilung stoßen der ÖVP sauer auf. Auch wolle die SPÖ eine eigene Personalabteilung schaffen, es gebe bislang keine öffentliche Ausschreibung der Stellen.

Die ÖVP stellt in ihrer Aussendung folgende Fragen an den neuen Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch:

  • Welche sachlichen (nicht parteipolitischen) Gründe sprechen für eine Ablöse des Stadtamtsdirektors?
  • Was qualifiziert Reinhold Einwallner für diese Position (außer dass er ehemaliger Geschäftsführer der SPÖ war und für die SPÖ im Nationalrat ist)?
  • Wieso braucht es plötzlich eine eigene Personalabteilung?
  • Welche sachlichen Gründe sprechen für eine Ablöse der Leiterin der Kulturabteilung?
  • Wieso werden diese Stellen (Stadtamtsdirektor, Personalabteilung, Kulturabteilung) nicht wie üblich öffentlich ausgeschrieben?
  • Wozu braucht der neue Bürgermeister gleich zwei Referenten?
  • Welche zusätzlichen Kosten entstehen den Steuerzahlern durch diese willkürlich getroffenen Personalentscheidungen?

(VOL.AT)

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