Ritsch als SP-Chef mit 99,1 Prozent bestätigt

Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat als Gesandte der Bundespartei beim Vorarlberger SP-Parteitag um Verständnis für die rote Regierungsmannschaft geworben. Für sie hat die Koalition eine ordentliche Bilanz. Man müsse das Machbare im Fokus haben, meinte Heinisch-Hosek mit Blick auf die ÖVP. Und es sei noch immer besser, die Nummer 1 zu stellen als wieder in Opposition zu sein.

Ministerin mit Kritik an Ländle-VP

Von Kanzler Werner Faymann berichtete Heinisch-Hosek, dass dieser drei Themen im Herbst “vehement angehen” werde – nämlich Wohnen, Steuerreform und nicht zuletzt Bildung. An der Steuerentlastung werde akribisch gearbeitet. Mitte kommenden Jahres müsse sie beschlossen sein und auch wirken.

Kritik der Ministerin kam an der Vorarlberger ÖVP, vor allem in Sachen Kinderbetreuung. Bezüglich eines Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr, wie das der SPÖ vorschwebe, tue sich mit der VP-Landesregierung gar nichts. Ähnliches gelte für die gemeinsame Ganztagesschule. Vehement wandte sich die Ministerin gegen die Verländerung des Schulwesens.

Spitze für Vorarlberger Parteigenossen

Eine kleine Spitze hatte Heinisch-Hosek aber auch für die eigene Landespartei parat, hat die doch unter anderem den Slogan “nie für Wiener Schmarrn zu bremsen” in ihrer Wahlkampagne integriert. Humorige Replik der Ministerin: Es sei auch so mancher Vorarlberger Käse nach Wien geschickt worden.

(APA)