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Richtig schlimm wird es 2011

Bregenz – Kreditbindung führt zu neuer Vorgehensweise bei Budgeterstellung, Grüne fordern Information des Landtags.

Etwa 1,3 Millionen Euro kann das Land im Kulturbereich sparen, wenn die Kreditbindung heuer im vollen Umfang wirksam wird, wenn überall dort 20 Prozent der zugesagten Förderungssumme einbehalten werden, wo es sich um eine Ermessensausgabe handelt. Weil erstens nur die kleinen Veranstalter, mit denen das Land keinen Finanzierungsvertrag hat, betroffen sind und weil es bei der Entscheidung, wessen Summe nun gekürzt wird, keine Transparenz gibt, fordern die Grünen, dass das Thema im Landtag behandelt wird. Um „parteipolitischer Willkür“ vorzubeugen, sei eine „lückenlose Information über Kreditbindungsentscheidungen“ notwendig, so Grünen-Chef Johannes Rauch.

Landtag beschnitten

Da das mögliche Einsparungspotenzial in anderen Ressorts noch um ein Vielfaches höher ist als bei der Kultur, hielt Rauch gegenüber den VN fest, dass Budgetentscheidungen somit bereits nicht mehr in die Kompetenz des Landtags fallen. Die Situation hat sich verschärft nachdem, wie berichtet, die Kreditbindung in den letzten Jahren nicht nur eine rasche Anhebung von unter zehn auf erstmals 20 Prozent erfuhr, sondern weil die Gefahr besteht, dass sie heuer bei einigen Förderungsnehmern nicht aufgehoben wird. Werner Grabher, der als Leiter der Kulturabteilung des Landes mit den Kulturschaffenden im Kontakt steht, spricht von einer „neuen Vorgehensweise. In den letzten Jahren sind wir nicht annähernd in einer solchen Situation gewesen“. In Klartext heißt das, dass der Landtag im Herbst 2009 ein Budget verabschiedet hatte, von dem man nicht wusste, wie es sich entwickelt. Das System Kreditbindung hatte bislang funktioniert, weil man sie am Ende des Jahres fast immer aufheben konnte. Während sich die IG-Kultur als Vertreter der Kulturschaffenden um Gespräche mit Landeshauptmann Sausgruber und Kulturlandesrätin Kaufmann bemüht, verschweigt Werner Grabher, in dessen Abteilung ein Durchrechnungsprozedere größeren Ausmaßes stattfindet, nicht, dass es im nächsten Jahr richtig schlimm werden könnte. Neben den nicht verschont gebliebenen kleineren, werden auch große, ohnehin sparsame Kulturunternehmen wie Landestheater und Museen ihrem Auftrag möglicherweise nicht mehr gerecht werden können.

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