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RH führt umfangreiche Prüfungen zum Thema Corona durch

Der RH führt umfangreiche Prüfungen durch.
Der RH führt umfangreiche Prüfungen durch. ©APA/HERBERT PFARRHOFER
Aktuell führt der Rechnungshof umfangreiche Prüfungen zum Thema Corona durch. Mehr als 20 Prüfungen sind im Gange.

Der Rechnungshof (RH) hat derzeit umfangreiche Prüfungen zum Thema Corona am Laufen. Insgesamt sind derzeit mehr als 20 Prüfungen im Zusammenhang mit der Pandemie im Gange - von den Corona-Hilfen bis zu den Beschaffungsvorgängen. Wann diese abgeschlossen sein werden, ist derzeit noch nicht absehbar. Demnächst veröffentlicht wird eine systematische Darstellung über die Struktur der Hilfsmaßnahmen vor allem zu Beginn der Pandemie, sagte RH-Sprecher Christian Neuwirth zur APA.

Auch Daten zu den Spitälern werden erfasst

Auch die Daten zu den Spitälern ist von den RH-Prüfungen umfasst, bestätigte Neuwirth einen Bericht der Tageszeitung "Österreich" (Mittwoch-Ausgabe) - und zwar im Rahmen der Prüfung mit dem Titel "Gesundheitsdaten im Pandemie-Fall". "Im Rahmen dieser Prüfung schauen wir uns die Datenqualität an" - und auch, "welche Zahlen aus den Spitälern vorgelegen sind, wie diese Zahlen vorgelegen sind und wie sie zustande gekommen sind", sagte er am Mittwoch zur APA.

Die Prüfung war schon vor der Debatte rund um die Rechnungshof-Prüfung in Deutschland im Gange. Die dortigen Prüfer haben u.a. beanstandet, dass das deutsche Gesundheitsministerium die Zahl der tatsächlich aufgestellten und zusätzlich angeschafften Betten nicht habe nennen könne. Zuletzt hatte am Wochenende die FPÖ mit Verweis auf Deutschland vom Rechnungshof die Prüfung der Spitals-Auslastung in Österreich gefordert.

Grüne begrüßen Untersuchungen

Begrüßt wurden die umfangreichen Prüfungen von den Grünen: Es sei klar, dass in einem Prozess wie jenem während der Covid-19-Pandemie "vielleicht nicht alles hundertprozentig so geklappt hat, wie es sonst der Fall gewesen wäre", sagte der Grüne Rechnungshofsprecher David Stögmüller. Denn es hätte "sehr plötzlich von heute auf morgen" Schutzausrüstung beschafft werden müssen - ebenso mussten Assistenzeinsätze geplant und finanzielle Hilfen geschaffen werden. "Jetzt die Vorgänge zu prüfen, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen, ist ein wichtiger Schritt", so Stögmüller.

(APA/Red)

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