Resolution ,,Raus aus Euratom"

Dem Antrag  vom Bürgermeister Rainer Siegele ,, Raus aus Euratom samt Ergänzung"  wurde einvernehmlich zugestimmt.
Dem Antrag vom Bürgermeister Rainer Siegele ,, Raus aus Euratom samt Ergänzung" wurde einvernehmlich zugestimmt. ©Arthur Hellrigl

Die Gemeindevertretung der Rheingemeinde Mäder verabschiedete in voller Einmütigkeit eine Resolution für ,,Raus aus Euratom”.

Darin fordern die Gemeindemandatare die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung auf, im Sinne einer aktiven und glaubwürdigen Anti-Atompolitik den Austritt Österreichs aus “EURATOM”, der europäischen Atomgemeinschaft umgehend und konsequent zu betreiben.

In der Begründung wird auf den Euratom Vertrag aus dem Jahre 1957 verwiesen, wobei aus Österreich jährlich 40 Millionen Euro in die Atomenergie fließen.

Diese finanziellen Mittel aus der Förderung der Atomenergie abzuziehen und 1:1 der Entwicklung von Technologien zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen zuzuführen wäre unbedingt zweckmäßiger. Auch auf die rechtliche Machbarkeit eines Ausstieges aus Euratom stehe außer Zweifel und ist seit 1. Dezember 2009 im geltenden Vertrag von Lissabon ausdrücklich geregelt, wird weiter in der Resolution ausgeführt.

Über Antrag von GR Ing. Michael Fitz, wird die Resolution dahingehend ergänzt, dass die Gemeinde Mäder sich vollinhaltlich mit dem § 7 Abs. 7 der Landesverfassung solidarisch erklärt, wonach der Betrieb von Atomanlagen abgelehnt wird.

Die Resolution wurde an Bundeskanzler Werner Faymann, Bundesminister Niki Berlakovich und an das Amt der Vorarlberger Landesregierung übermittelt.

Ein Bericht von Gemeindereporter Arthur Hellrigl.

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