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Regierung will Wohnen billiger machen

Eine für Mittwochmittag geplante koalitionäre Verhandlungsrunde in Sachen Wohnbau wird nun doch nicht stattfinden. Das wurde der APA sowohl im Büro von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner als auch von Kanzleramts-Staatssekretär Ostermayer bestätigt. Die SPÖ macht für die Absage den Koalitionspartner verantwortlich, seitens der ÖVP heißt es, der Termin sei nicht fertig koordiniert gewesen.
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Eine Sprecherin Mitterlehners begründete die Absage auf APA-Anfrage damit, “dass die Koordination (des Termins, Anm.) noch nicht fertig war”. Anders ein Sprecher Ostermayers: “Der Termin wurde auf Wunsch der ÖVP abgesagt.” Die ÖVP habe das mit “terminlichen Gründen” erklärt, obwohl der Termin bereits seit mehreren Tagen festgestanden sei. Wann die Verhandlungsrunde nun tagen wird, ist vorerst unklar.

Dass die Verhandlungsrunde – wie seitens der SPÖ gemutmaßt – abgesagt worden sein könnte, um die kurz davor angesetzte “Österreich-Rede” von VP-Obmann Michael Spindelegger nicht zu konterkarieren, wurde in VP-Kreisen zurückgewiesen. Man sei vielmehr inhaltlich noch nicht zusammen gekommen, hieß es im Büro eines schwarzen Arbeitsgruppenmitglieds dazu.

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