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Reaktionen aus Vorarlberg zum Arbeitsmarktgipfel: "Licht und Schatten" - "erster zaghafter Schritt"

Martin Ohneberg von der IV (l.) und AK-Präsident Hämmerle (r.) sehen Licht und Schatten.
Martin Ohneberg von der IV (l.) und AK-Präsident Hämmerle (r.) sehen Licht und Schatten. ©VOL.AT
Grundsätzlich positiv, aber natürlich nicht restlos zufrieden äußern sich die Chefs von Industriellenvereinigung und Arbeiterkammer in Vorarlberg zum Arbeitsmarktgipfel der Bundesregierung, bei dem neben einer schrittweisen Entlastung der Arbeitgeber auch ein Bonus-Malus-System für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer beschlossen wurde.
Einigung auf Bonus-Malus "light"

Durchaus zufrieden zeigt sich AK-Präsident Hubert Hämmerle mit den Ergebnissen. Das in Aussicht gestellte Bonus-Malus-System “light” für Ältere sei aber nur ein erster zaghafter Schritt in die richtige Richtung.

AK-Hämmerle: “Erster zaghafter Schritt”

“Eine wirkungsvollere Variante ist leider an der Blockadehaltung der Wirtschaftsseite gescheitert”, so der AK-Präsident, der schon seit Jahren die Einfürhung eines Bonus-Malus für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer gefordert hatte. Gleichzeitig unterstreicht er aber die Lösungskompetenz, die die Sozialpartner unter Beweis gestellt hätten. Begrüßt wird von Hämmerle auch die beabsichtigte Lohnnebenkostensenkung sowie der Ausbau der Lehrlingsförderung.

IV-Ohneberg: “Licht und Schatten”

Ambivalenter beurteilt das Ergebnis der Präsident der Industriellenvereinigung Vorarlberg, Martin Ohneberg, in einer Aussendung. Er lobt zwar ebenfalls das “positive und längst überfällige Signal” einer Lohnnebenkostensenkung, findet aber, dieser stünden “unnötige Hindernisse bei Beschäftigungsquoten und im Arbeitsrecht gegenüber.”

Statt einer “längst überfälligen Modernisierung des Arbeitsrechts” schränke der Gesetzgeber durch Beschäftigungsquoten für Ältere Arbeitnehmer und Änderungen bei Arbeitsvertragsklauseln die unternehmerische Freiheit weiter ein.

Die einzigen Änderungen im Arbeitsrecht, auf die sich Ohneberg hier beziehen könnte, betreffen die sogenannten All-in-Verträge und Konkurrenzklauseln. In All-in-Verträgen muss in Zukunft der Grundlohn explizit angegeben werden, um die für die Überstunden geleisteten Pauschalabgeltungen sichtbarer zu machen. Außerdem werden die Hürden für Konkurrenzverbote angehoben.

“Da geht noch mehr”

Insgesamt positiv bewertet auch Ohneberg die Rolle der Sozialpartner bei den Verhandlungen und schließt mit einem interessanten Satz: “Heute war ein Hauch von Wirtschaftspartnerschaft auszumachen, ich glaube aber da geht noch mehr.” (red)

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