Johannes Rauch als Sozialminister angelobt

VdB: "Aufgaben sind herausfordernd"

Der Bundespräsident wies darauf hin, dass die Corona-Pandemie noch immer unser Leben begleite und verwies dabei auf die sehr hohe Zahl an Patienten auf Normalstationen. Der neue Minister werde daher so etwas wie einen langen Atem brauchen: "Die Aufgaben sind herausfordernd."

Man wisse, dass die Gesundheitskrise nur gemeinsam bewältigt werden könne. Doch die Person des Gesundheitsministers stehe im Mittelpunkt. Er habe wesentliche Entscheidungen zu treffen. Diese Aufgabe sei "nervenaufreibend und geht an die Belastungsgrenze der verantwortlichen Persönlichkeit". Er sei aber zuversichtlich, dass man die Aufgabe gemeinsam schaffen werde.

Rauch war bei seiner Angelobung nicht nur von der Regierungsspitze sondern auch von zahlreichen Familienmitgliedern begleitet worden. Nicht dabei war seine Frau, die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger.

Sondersitzung im Nationalrat

Im Anschluss daran stellt sich der neue Minister in einer Sondersitzung des Nationalrates ab 14.30 Uhr den Parlamentariern vor. Dazu wird es auch Erklärungen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und eine anschließende Debatte geben. Thema wird dabei aber nicht nur die Ernennung des bisherigen Vorarlberger Landesrates zum neuen Minister sein, sondern auch die aktuelle Lage in der Ukraine.

Mückstein hatte am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können, sowie Drohungen gegen sich und seine Familie. Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen hatte dann am Freitag den bisherigen Vorarlberger Landesrat Rauch als seinen Nachfolger designiert.

Kaum Fortschritte bei der Corona-Impfpflicht

Die von der Regierung eingesetzte Expertenkommission zur Evaluierung der Impfpflicht soll am Dienstag ihren ersten Bericht vorlegen. Auf dieser Basis wollen ÖVP und Grüne dann entscheiden, ob Verstöße ab Mitte März sanktioniert werden. Derzeit verstößt knapp eine Million Erwachsene gegen die Impfpflicht, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Fortschritte beim Impfen gibt es seit Anfang Februar kaum.

(APA)