Oskar Deutsch warnt vor einer möglichen Koalition mit den Freiheitlichen. Sein Appell geht an die ÖVP und die SPÖ, die als die noch immer stärksten Parteien Verantwortung tragen würden.Wien. “Dass die FPÖ ein Viertel der Wähler für sich gewinnen konnte, ist auch eine Tatsache”, meinte Deutsch zwar, dennoch lehnt er die FPÖ weiterhin ab. Gründe dafür sind für ihn etwa EU-Feindlichkeit und fast tägliche rassistische “Einzelfälle”. Die Wähler hätten die ÖVP und die SPÖ zu den stärksten Parteien gemacht. “Das sind Fakten, aus denen sich sehr wohl ein Wählerauftrag ableiten lassen kann”, findet Deutsch.
IKG-Präsident richtet sich an Van der Bellen
Auch das Staatsoberhaupt entlässt der IKG-Präsident nicht aus der Verantwortung: Alexander Van der Bellen sei zudem auch deshalb Bundespräsident geworden, weil er ausgeschlossen hatte, mit der FPÖ eine europafeindliche Partei anzugeloben. “Die absolute Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bestätigt diese Haltung”, schließt Deutsch aus alldem. Seine Warnung: “Wenn sich der nationalistische Wolf einen blauen Schafspelz überzieht, ändert er sein Wesen nicht, nur sein Aussehen.”
Ob nun eine Große Koalition oder eine Minderheitsregierung gebildet wird, die das Parlament als Gesetzgeber aufwerten würde, ist für den IKG-Präsidenten laut eigener Aussage sekundär. “Wichtig ist, sich der Verantwortung für Österreich, für Europa und für die Zukunft bewusst zu sein.”
APA/Red.
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