Der Wien-Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani am Mittwoch wird von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen begleitet.
Platzverbot rund um den Wiener Heldenplatz
Für den Staatsbesuch sowie die gleichzeitig laufende Besuchsdiplomatie während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes sind an diesem Tag in Summe 950 Polizisten im Einsatz, sagte Polizeisprecherin Irina Steirer. Ab 7.00 Uhr gilt ein Platzverbot im Bereich des Heldenplatzes, Minoritenplatzes und Ballhausplatzes.
Die Dauer steht laut der Sprecherin noch nicht fest. Für den Einsatz abkommandiert sind Angehörige verschiedenster Abteilungen und Spezialeinheiten der Polizei, von der Landesverkehrsabteilung über die Bereitschaftseinheit bis zur Wega. Während die hochrangigen Politiker im Konvoi zu- und abfahren, kann es zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen kommen.
Iranischer Präsident auf Staatsbesuch in Wien
Rouhani wird um 9.30 Uhr am Inneren Burghof mit militärischen Ehren von Bundespräsident Van der Bellen empfangen. Für 13.45 Uhr ist die Unterzeichnung von Memoranden im Bundeskanzleramt geplant, danach wollte auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem iranischen Regierungschef vor die Presse treten. Zudem soll Rouhani laut Plan am Nachmittag die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) besuchen und dort einen Vortrag halten.
Zwei Demos gegen Wien-Besuch von Rouhani
Das Bündnis “Stop the Bomb” hat für Mittwoch zwei Anti-Rouhani-Kundgebungen angekündigt. Gegen 10.00 Uhr ist ein Protest mit bis zu 100 Teilnehmern beim Maria-Theresien-Platz geplant, der sich gegen den Empfang durch den österreichischen Bundespräsidenten und Bundeskanzler richtet. Ab 17.00 Uhr will das Bündnis mit rund 200 Teilnehmern auf der Wiedner Hauptstraße/Ecke Johann-Strauß-Gasse gegen den Auftritt Rouhanis in der Wirtschaftskammer demonstrieren. Die Kundgebungen richten sich “gegen das europäische Appeasement gegenüber dem iranischen Regime”, sagte “Stop the Bomb”-Vertreter Stephan Grigat.
Eine Pro-Rouhani-Kundgebung ist bereits für morgen, Dienstag, in der Johannesgasse angekündigt. Zu dieser von einer Privatperson als “Willkommensgruß” angemeldeten Veranstaltung wurden 80 bis 100 Teilnehmer avisiert.
APA/red
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