AA

Permanente Polizeipräsenz im Wiener Straflandesgericht gewünscht

Im Wiener Straflandesgericht wünscht man sich permanente Polizeipräsenz.
Im Wiener Straflandesgericht wünscht man sich permanente Polizeipräsenz. ©VIENNA.at
Geht es nach Friedrich Forsthuber, seit 2010 Präsident des Wiener Straflandesgerichts, so sollen uniformierte Beamte im größten Gericht des Landes "patrouillieren und bei Bedarf einschreiten". Er wünscht sich während der Amtsstunden permanente Polizeipräsenz.

Die Forderung nach polizeilicher Unterstützung hatte der Forsthuber bereits bei seinem Amtsantritt erhoben. Im Justizministerium stieß sein Vorschlag auf Zustimmung. In einem mit 21. August 2012 datierten Schreiben regte das Justizministerium beim Innenressort an, im Grauen Haus ein Wachzimmer zu installieren und die erforderlichen Beamten abzustellen.

Bedrohliche Situationen im Landesgericht

Das Schreiben blieb bis zum heutigen Tag unbeantwortet. “Dabei hat es in jüngster Vergangenheit Vorfälle gegeben, wo die Anwesenheit von Polizeibeamten ein rasches Reagieren auf bedrohliche Situationen ermöglicht hätte”, stellte Forsthuber fest. So wurde etwa eine Richterin in ihrem Dienstzimmer von einer psychisch kranken Frau attackiert, die Akteneinsicht nehmen wollte. Im März 2013 kam es bei einem Prozess zu äußerst bedrohlichen Szenen, als ein Zuhörer in einem Prozess um versuchten Mord Anstalten machte, auf den Angeklagten loszugehen. Die Richterin musste mühsam über ein Telefon im Verhandlungssaal den Sicherheitsdienst verständigen.

Polizei kam am Donnerstag zu spät

Zuletzt war es erst am Donnerstag im Servicecenter des Gerichts zu einer gefährlichen Situation gekommen. Als Bedienstete das Anliegen eines Besuchers bearbeiteten, stellte sich heraus, dass der Mann mit Haftbefehl gesucht wurde. Bis sich eine Mitarbeiterin weggestohlen und die Polizei verständigt hatte und Beamte des Kommissariats Fuhrmanngasse im Landesgericht eintrafen, war der Gesuchte längst wieder verschwunden. (APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Österreich
  • Permanente Polizeipräsenz im Wiener Straflandesgericht gewünscht