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Paukenschlag in der Gemeindepolitik

Bgm. Thomas Pinter gratuliert dem neuen Gemeindevorstandsmitglied Thomas Gehl.
Bgm. Thomas Pinter gratuliert dem neuen Gemeindevorstandsmitglied Thomas Gehl. ©M. Benzer

Die Freie Wählergemeinschaft Meiningen/FPÖ hat ihren Spitzenkandidaten von der Wahl 2010 als Mitglied des Gemeindevorstands abgewählt.

Die Gemeindewahl 2010 hat man noch gemeinsam geschlagen, fünf Mandatare der Freien Wählergemeinschaft Meiningen/FPÖ (FWM/F) – mehrheitlich von der FWM – waren in die Gemeindevertretung eingezogen. Als Spitzenkandidat der vereinten Liste hatte man Fraktionsführer und Bürgermeisterkandidat Günter Sieber (FWM) in den Gemeindevorstand gewählt.
Unstimmigkeiten zwischen der FWM und den Freiheitlichen haben nun dazu geführt, dass die Fraktion – die laut Gemeindegesetz, da gemeinsam zur Wahl angetreten, die Periode auch gemeinsam beenden muss – einen Antrag an die Gemeindevertretung stellte, Sieber aus den Vorstand zu berufen. Die Abberufung eines von einer Fraktion nominierten Vorstandsmitgliedes ist auch ohne die Stimmen der anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung möglich, notwendig ist allerdings die Mehrheit innerhalb der Fraktion. Durch den Wechsel von Regina Wolf von der FWM zu den Freiheitlichen wurde Sieber schließlich mit drei zu zwei Stimmen abgewählt.

Begründung der Abwahl
“Der Informationsfluss von Vorstandsmitglied Sieber (FWM) zu den Mandataren der Freiheitlichen war mangelhaft, daher waren wir nicht mehr in der Lage, uns sorgfältig auf Gemeindevertretungssitzungen vorzubereiten”, begründet Regina Wolf (F), nunmehr Fraktionsführerin, die Abwahl Siebers. Von Seite der Freiheitlichen gebe es keine Unstimmigkeiten, man sei bemüht, weiterhin mit der FWM konstruktiv zusammen zu arbeiten. Mit drei zu zwei Stimmen wurde schließlich Thomas Gehl (F) in den Gemeindevorstand gewählt.

“Wurde hintergangen”
Der abgewählte Günter Sieber (FWM) fühlt sich nach eigenen Aussagen “von den Freiheitlichen hintergangen”. Schrittweise sei man vorgegangen: Zuerst habe man seine Leute abgeworben, ihn dann als Obmann der Fraktion und nun auch als Vorstandsmitglied demontiert. Dabei habe man von vorneherein das Bündnis nur geschlossen, um sich die Kosten für den Wahlkampf zu teilen, von mehr sei nie die Rede gewesen. “Die Ansichten der Freiheitlichen sind der Freien Wählerschaft zu radikal”, sagt Sieber, wir wollen bei der Sachpolitik bleiben und für die Leute im Dorf da sein”. Sieber bleibt als Gemeindevertreter der Politik erhalten, er werde in Zukunft mit seinen Leuten, wie auch schon in der Vergangenheit, sachpolitisch wo es passt, mit der OW/VP von Bürgermeister Thomas Pinter zusammenarbeiten.

Reaktion der Mehrheitsfraktion
Der Obmann der Offenen Wählergemeinschaft/Volkspartei Meiningen (OW/VP), Eduard Keßler machte klar, dass die Abberufung Siebers in seiner Fraktion keine Zustimmung findet. Seine Begründung: “Damit wird der Wählerwille der Meininger Bürgerinnen und Bürger nicht mehr anerkannt”. Keßler rief in Erinnerung, dass Sieber laut dem demokratischen Wahlergebnis von 2010 weitaus die meisten Vorzugsstimmen für seine Partei auf sich vereinigen konnte. “Das ist der Wille der Wählerinnen und Wähler und zwar für die gesamte Wahlperiode bis 2015”, so Keßler.

Zusammenarbeit gewünscht
Keßler betonte auch, dass seine Fraktion mit jedem anderen Mitglied der Opposition sachlich zusammenarbeiten werde. Das sei der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, diesem Wunsch sei man moralisch verpflichtet und nicht den Parteien.
Bürgermeister Thomas Pinter bedankte sich beim scheidenden Vorstandsmitglied Sieber für die korrekte Zusammenarbeit, die er sich auch vom Neuen im Vorstand, Thomas Gehl erbat.

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