Patent-Verletzung beim iPhone?

Das US-Unternehmen EMG hat nach Angaben des Bundesgerichts in Texas deshalb dort Klage eingereicht und verlangt Schadenersatz in noch unbestimmter Höhe.

Bei dem umstrittenen Patent (Nummer 7.441.196) geht es um die Art und Weise, wie Internetseiten auf mobilen Geräten dargestellt werden, erläuterte die Anwaltskanzlei JMBM, die EMG vertritt. Danach habe unter anderem EMG-Manager Elliot Gottfurcht ein zum Patent angemeldetes Verfahren entwickelt, mit dem die Internet-Inhalte vom herkömmlichen HTML-Format in das auch von mobilen Geräten unterstützte Format XML für eine bessere Darstellung umgewandelt werden. Mit weiteren von EMG patentierten Verfahren lasse sich der Inhalt zudem etwa mit dem Finger auf dem Bildschirm bewegen und vergrößern.

Die umstrittenen Patente wurden nach Angaben des “Wall Street Journal” von Gottfurcht erst vor wenigen Tagen an EMG Technology übertragen. Apple hat die Vorwürfe bisher nicht kommentiert.