Österreich kämpft gegen Terror im Irak: Bundesheer schickt Soldaten in Krisengebiet

Im Zuge der NATO-Mission zur Stabilisierung des Iraks stellt Österreich, obwohl es nicht zur NATO gehört, zwei Offiziere und zwei Unteroffiziere des Bundesheeres zur Verfügung. Der Einsatz wurde bereits im Juni 2023 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossen. Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) soll durch die Mission die bereits verbesserte Stabilität im Irak weiter gestärkt werden.

Ziel: Bekämpfung von Terrorismus und Migrationsursachen

„Die fragile Sicherheitslage und die schwachen staatlichen Strukturen fördern Terrorismus, illegale Migration und Menschenhandel, was auch Europa beeinflusst“, erklärte Tanner. Durch die Ausbildungs- und Trainingsmission der NATO könne Österreich einen wirksamen Beitrag zur Verbesserung der Lage im Irak leisten.

Österreich als verlässlicher Partner in der internationalen Friedenssicherung

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hob hervor, dass der Einsatz Österreichs die Rolle des Landes in der internationalen Friedenssicherung unterstreiche. Mit der jüngst eröffneten Botschaft in Bagdad und der Teilnahme an der NATO-Mission setze Österreich ein starkes Signal für seine Verantwortung zur Förderung der Sicherheit und Stabilität in der Region. „Die Sicherheit im Irak hat direkte Auswirkungen auf Europa, besonders im Hinblick auf Migrationsbewegungen“, so Schallenberg.

Hintergrund: Die NATO-Mission und die Partnerschaft für den Frieden

Das österreichische Bundesheer ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Partner in der „Partnerschaft für den Frieden“, einem NATO-Programm, das seit 1994 die Stabilität im euro-atlantischen Raum fördern soll. Der Einsatz im Irak basiert rechtlich auf der Resolution 2249 des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2015, die alle Staaten auffordert, Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten im Irak zu ergreifen.

Fokus der NATO-Mission: Aufbau stabiler Sicherheitsstrukturen

Die NATO-Mission im Irak zielt darauf ab, die irakischen Sicherheitsinstitutionen und Streitkräfte nachhaltig zu stärken, um die Rückkehr des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) zu verhindern und die staatlichen Strukturen zu festigen. Der Einsatz Österreichs ist zunächst für sechs Monate geplant, um den Aufbau transparenter, integrativer und effektiver Sicherheitsinstitutionen zu unterstützen.

(APA/VOL.AT)