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Olympia: Salzburg bewirbt sich

Die Stadt Salzburg bewirbt sich um die Austragung der Olympischen Winterspiele 2014. Das beschloss der Gemeinderat Mittwoch Mittag mit großer Mehrheit. Elf Mitglieder waren dagegen.

29 Mandatare (SPÖ, ÖVP und ein parteifreier Gemeinderat) stimmten für die Bewerbung, elf Mitglieder (Bürgerliste, FPÖ und eine Parteifreie) waren dagegen. Gleichzeitig wurde einstimmig beschlossen, dass es eine begleitende Kontrolle und im Nachhinein eine Prüfung durch das Kontrollamt geben soll.

In der rund dreistündigen Debatte sprachen die Befürworter von den großen Chancen für die Jugend, den Ausbau der Infrastruktur und den Arbeitsmarkt. Hauptargument der Gegner war die Bürgerbefragung Anfang April, bei der sich gut 60 Prozent der Stadtbevölkerung gegen eine neuerliche Bewerbung ausgesprochen hatten, während landesweit 60 Prozent dafür waren. Mehrere Gegner hatten auf der Zuschauer-Galerie ein Transparent mit der Aufschrift “61 Prozent sagen nein“ aufgehängt, daneben hielten die Befürworter Täfelchen mit „Jugend für Olympia!“ in die Höhe.

Bürgermeister Heinz Schaden (S) erinnerte nochmals an das Ergebnis des Olympiagipfels der Vorwoche mit Bund und Land, bei dem das finanzielle Risiko der Stadt auf zehn Prozent reduziert worden war. Es sei eine „faire Regelung, welche auf die Sorgen der Bevölkerung Rücksicht nimmt. Wir können heute guten Gewissens die Bewerbung beschließen“, meinte er. Salzburg brauche dringend einen Schub und neue Dynamik, weil es sonst hinter andere Regionen zurückfalle.

ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner zitierte aus einer bisher nicht veröffentlichten Umfrage nach der Bürgerbefragung, wonach sich 55 Prozent der Gegner anders entschieden hätten, wenn die Frage des Risikos geklärt gewesen wäre. „Das Risiko ist überschaubar, aber die Chancen sind nicht überschaubar, die Chancen für die Jugend, für die Infrastruktur und für den Arbeitsmarkt“, sagte Preuner.

„Herr Bürgermeister, sie haben wieder einmal ein Problem mit der Demokratie“, meinte FPÖ-Gemeinderat Andreas Schöppl wegen des negativen Bürgervotums. „Sie tun so, als ob sich die Bürger bei der Befragung geirrt haben.“ Weiters kritisierte er, dass sich kein Verantwortlicher der Bewerbung für 2010 dem Kontrollamt stellen wolle, um die offenen Fragen über die einzelnen Rechnungen zu klären. Schließlich bemängelte Schöppl, dass im Amtsbericht kaum Angaben über die Ausgaben im geplanten Budget für 2014 enthalten sind. „Die Fragen werden immer mehr, und sie (Schaden, Anm.) errichten eine Mauer des Schweigens.“

Bürgerliste-Klubobmann Helmut Hüttinger merkte zum Ergebnis des Olympia-Gipfels an, dass nicht nur der Ausfall abgesichert werden sollte, sondern auch allfällige Mehrkosten. Außerdem sei offen, wer die Kosten im Vorfeld übernimmt, bis die Einnahmen hereinkommen. Dass der Wille der Bürger ignoriert werde, sei „unverfroren“. Weiters erinnerte Hüttinger daran, dass Schaden ursprünglich gesagt hatte, man wolle sich über eine Kandidatur erst entscheiden, wenn die Spiele 2012 vergeben sind. Genau das sei nun nicht erfolgt. Der Antrag der Bürgerliste, nach dem Gemeinderatsbeschluss nochmals eine Bürgerabstimmung durchzuführen, wurde aber abgelehnt.

Und die parteifreie Gemeinderätin Elisabeth Prommegger, die mit dem Sammeln von Unterschriften die Befragung erzwungen hatte, sagte, dass ohne das Votum der Bürger die Bewerbung genau so durchgezogen worden wäre wie für 2010. Nur deshalb sei die Haftung reduziert worden. Das vorliegende Finanzkonzept für die Spiele bezeichnete sie als „schlichtweg stümperhaft“.

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