Österreich erhält weitere 516 Mio. Euro aus EU-Aufbauplan

Laut EU-Kommission hat Österreich im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität bisher 3,33 Milliarden Euro erhalten, einschließlich 492 Millionen Euro Vorfinanzierung. Dies entspricht 84 Prozent der geplanten Mittel im österreichischen Plan, wobei 74 Prozent der Meilensteine und Ziele erreicht wurden. Insgesamt sollen bis 2026 etwa vier Milliarden Euro als Zuschüsse an Österreich vergeben werden, die an Leistungen gebunden sind.

EU-Aufbauplan: Ziel ist nachhaltigeres und krisenfesteres Europa

Sogenannte "Meilensteine" und "Zielwerte" müssen dafür erreicht werden; 171 muss Österreich bis 2026 schaffen. Mit dem ersten Zahlungsantrag wurden bereits 44 Ziele abgehakt. 1,15 Milliarden Euro gingen an 27 Reform- und 32 Investitionsvorhaben, mit Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung, aber auch soziale und kulturelle Akzente. Der zweite Zahlungsantrag in der Höhe von 1,6 Milliarden Euro betraf Reformen, die Investitionsinitiativen in den Bereichen Digitalisierung, Gesundheit, Pensionen, Besteuerung und Ausstieg aus fossilen Heizsystemen unterstützen sollen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität wurde geschaffen, um Europa nach den Auswirkungen der Coronapandemie zu unterstützen. Sie ist das Herzstück des Aufbauinstruments NextGenerationEU. Grundsätzliches Ziel ist laut Kommission, Europa nachhaltiger, digitaler und krisenfester zu machen. Insgesamt sollen bis zu 672,5 Milliarden Euro (zu Preisen von 2018) zur Unterstützung von Investitionen und Reformen fließen. Davon sind 312,5 Milliarden Euro an Zuschüssen und 360 Milliarden Euro an Darlehen vorgesehen.

(APA/Red)