Ökologisierung des Steuersystems mit positiven Umwelt- und Beschäftigungse_ ekten

Gefordert: ein klimagerechtes, ökologischsoziales Steuersystem inkl. Bürokratieabbau. SCHWARZACH. „Langfristig orientiertes unternehmerisches Handeln ist für eine lebenswerte Zukun_t nötig“, weiß Haberkorn-Vorstand Mag. Gerald Fitz. „Entscheidend dabei ist, dass wirtscha_tlicher Erfolg mit ökologischen und sozialen Zielen im Gleichgewicht steht.“

Engagierte Unternehmen „Diese Grundhaltung ist in Vorarlberg stark etabliert“, sagt Fitz. „Das zeigt sich in den intensiven Bemühungen vieler Unternehmen zur Steigerung der Energiee_ zienz. Betriebe verstärken ihr Engagement in Umweltnetzwerken wie dem Klimaneutralitätsbündnis 2025, dem auch Haberkorn angehört. Ziel dieser Initiative ist es, den CO2- Ausstoß so weit wie möglich zu reduzieren und den Rest bis 2025 vollständig zu kompensieren. Damit leisten wir einen aktiven Beitrag gegen die globale Erderwärmung.“

Politischer Bürokratieaufbau „Derzeit versucht die Politik über eine Mischung aus Regeln und Subventionen zu steuern, was einerseits mit Energiee_ zienzgesetz und Förderdschungel zu unnötigem Bürokratieau_ au führt und andererseits zu Fehlsteuerungen durch Subventionen etwa für Kohleabbau“, informiert Fitz. Um dem überbordenden und teuren Verwaltungsaufwand ein Ende zu setzen, müsste die Politik den Mut au_ ringen, für jedes sinnvolle neue Gesetz zwei inzwischen sinnbefreite und kontraproduktive Gesetze ersatzlos zu streichen. Erst dann sind die Weichen richtig gestellt. „Ökosteuern sind eine Alternative“, sagt Gerald Fitz: „Eine Besteuerung fossiler Energieträger scha_ t auf einfache Art und Weise Anreize zur Reduktion des Energieverbrauchs. Damit ein solches System funktioniert, muss berücksichtigt werden: in Summe keine Mehrbelastungen für Bevölkerung und Wirtscha_t, also au_ ommensneutral durch Reduktion der Lohnabgaben und keine Wettbewerbsnachteile durch einen eigenen Modus für energieintensive Unternehmen.“

Sozial und wirtschaftlich „Experten und zahlreiche internationale Unternehmen fordern schon lange die Besteuerung fossiler Energieträger“, betont Fitz. „Beispiele aus Schweden und Deutschland zeigen, dass Ökosteuern eine deutlich verbrauchsmindernde Wirkung haben und gleichzeitig sozial und wirtscha _tlich verträglich gestaltet werden können.“ Weitreichenden Reformbedarf sieht auch Dr. Angela Köppl vom Wirtscha_tsforschungsinstitut (Wifo): „Besonders in der Abgabenstruktur: Besteuerung von Umwelt und Ressourcenverbrauch soll dabei mit einer Verringerung der Steuerlast bei lohnabhängigen Abgaben kombiniert werden. Solch eine Ökologisierung des Steuersystems müsste auch eine Reform umweltschädlicher Subventionen mit einbeziehen. Synergiepotenziale ökologischer Steuerreformen werden von der Politik bisher kaum erkannt: Mit Mehreinnahmen aus Umweltsteuern zur Entlastung der Arbeitseinkommen können positive Umwelt- und Beschä_tigungse _ ekte erzielt werden. Umweltsteuern sind also in ein langfristiges Projekt zur Umstrukturierung des Abgabensystems einzubinden.“ Um Kosten für Betriebe zu minimieren, will die Expertin „lenkende Ökosteuern stufenweise erhöhen und betriebliche Anpassungsausgaben über einen langfristigen Investitionszyklus verteilen“.