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ÖGB: "Arbeitnehmer vor Arbeitslosigkeit geschützt"

ÖGB-Landesvorsitzender Reinhard Stemmer begrüßt die Einigung.
ÖGB-Landesvorsitzender Reinhard Stemmer begrüßt die Einigung. ©Hartinger
Der ÖGB hat sich mit den Sozialpartnern und der Bundesregierung auf eine Verlängerung der Kurzarbeit bis Ende Juni geeinigt.
Corona-Kurzarbeit wird bis Ende Juni verlängert

"Hunderttausende Arbeitnehmer werden damit vor der Arbeitslosigkeit bewahrt und müssen keine groben Einschnitte beim Einkommen hinnehmen", begrüßt ÖGB-Landesvorsitzender Reinhard Stemmer die Einigung. Sollte es notwendig sein, müsse die Kurzarbeit auch noch weiter verlängert werden.

Keine Alternative zur Kurzarbeit

Für Stemmer gibt es zur Kurzarbeit keine Alternative. "Es sind aktuell immer noch hunderttausende Menschen in Österreich in Kurzarbeit. Gäbe es dieses Kriseninstrument nicht, wären fast eine Million Menschen in Österreich arbeitslos. Dieser Gefahr des Jobverlusts begegnet die Kurzarbeit - sie sichert Arbeitsplätze und ist daher ein wichtiges Instrument. Außerdem werden die Einkommen der Arbeitnehmer in Kurzarbeit auf sehr hohem Niveau gesichert." Die Arbeitnehmer bekommen weiterhin zwischen 80 und 90 Prozent ihres vorigen Lohns oder Gehalts. "Die Kurzarbeit gibt den Arbeitnehmer Sicherheit. Das ist nur fair, denn sie sind völlig unverschuldet in diese Situation gekommen."

Im Wesentlichen gelten für die Kurzarbeit IV dieselben Regeln wie schon in der Kurzarbeit III. "Das Besondere an der Kurzarbeit IV ist aber, dass die Nettoersatzrate auf einem sehr hohen Niveau bleibt", erklärt Stemmer. Außerdem werde ein weiterer Schwerpunkt auf Fortbildung gelegt, um die Arbeitnehmer für die Zeit nach der Krise fit zu machen.

Die Eckdaten im Überblick:

  • Kurzarbeit IV gilt von 1. April bis 30. Juni 2021
  • Arbeitnehmer bekommen weiterhin zwischen 80 und 90 Prozent
  • Behaltepflicht und Kündigungsschutz (Ausnahmen bei personenbezogenen Kündigungen möglich)
  • KV-Erhöhungen werden berücksichtigt
  • Die Arbeitszeit zwischen 30 und 80 Prozent (in Einzelfällen darunter)
  • Stärkerer Fokus auf Aus- und Weiterbildung durch Bewerbung der Sozialpartner und des AMS
  • Urlaubsverbrauch in der KUA IV tunlichst eine Woche
  • Lehrlingsausbildung sicherstellen
  • Prüfung durch den Steuerberater

Um größtmögliche Planbarkeit sowohl für Arbeitnehmer wie für Unternehmen zu erreichen, haben sich die Sozialpartner darauf verständigt, zeitnah über eine weitere Verlängerung der Kurzarbeit Gespräche aufzunehmen. Für Stemmer sind mögliche Ausstiegszenarien angesichts der aktuellen Lage am Arbeitsmarkt noch weit entfernt. "Über ein Auslaufen der Kurzarbeit können wir uns dann unterhalten, wenn die Wirtschaft wieder anzieht und die Arbeitslosenzahlen zurückgehen."

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