NS-Wiederbetätigung mit WhatsApp-Scherzen

Mit Bildern und Videos mit fragwürdigem Humor hat der in Vorarlberg lebende Deutsche nach Ansicht der Richter mehrfach den Nationalsozialismus verherrlicht und damit gegen das Verbotsgesetz verstoßen. Dafür wurde der Leasingarbeiter in einem Geschworenenprozess am Landesgericht Feldkirch vor der Corona-Krise zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von sechs Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 4800 Euro (240 Tagessätze zu je 20 Euro) verurteilt. Das Urteil des Schwurgerichts sei rechtskräftig, teilte auf Anfrage Gerichtssprecher Norbert Stütler mit.

Der Strafrahmen betrug ein bis zehn Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht umgerechnet zehn Monaten Haft. Die Richter gingen von einem deutlichen Überwiegen der Milderungsgründe gegenüber den Erschwerungsgründen aus und nahmen eine außerordentliche Strafmilderung vor. Die Probezeit für die auf Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe beläuft sich auf drei Jahre.

Der Angeklagte hat sich nach Ansicht der Geschworenen mit Bildern und Videos, die der er mit seinem Smartphone per WhatsApp seinem Wohnungskollegen geschickt hat, schuldig gemacht. Damit hat der 38-Jährige nach den gerichtlichen Feststellungen den Nationalsozialismus verniedlicht­ und sich über NS-Opfer lustig gemacht.

So wurde in einem Bild gefragt, ob man beim Grillen das Steak jüdisch wolle, also mit Gas. Auf einem Video erzählte Adolf Hitler als Comicfigur ausländerfeindliche Witze. In einem anderen Video war zu sehen, wie Hitler auf einem Dinosaurier ritt und „Sieg Heil!“ rief. Und ein Kinderchor sang in einem Video ein NS-Lied.

Er habe die Videos und Bilder nicht ernst genommen und sich dabei nichts gedacht, sagte der Angeklagte, der einen Freispruch beantragte. Er verabscheue, was Hitler getan habe. Der Nationalsozialismus sei unmenschlich gewesen.

(Quelle: NEUE)