NEOS-Scheffknecht: "Wollen Verantwortung übernehmen"

Interne Kritik

Mit ihr hatten die Neos das beste Landtagsergebnis aller Neos-Wahlen in Vorarlberg erreicht, sagte sie. Scheffknecht gibt ihre Position nun aufgrund von internen Regeln ab. „Für uns Neos ist ganz klar, dass wir unsere politische Funktionen nur für eine gewisse Zeit ausüben. Ich halte das für eine ganz große Errungenschaft, diese zeitliche Begrenzung.“ Man müsse ständig dafür sorgen, dass junge Menschen nachkommen und Wissen weitergegeben wird. Scheffknecht bleibt aber Abgeordnete und Klubobfrau im Landtag. 

Dass sich die Parteispitze bereits Ende des vergangenen Jahres auf Claudia Gamon als neue Parteichefin festgelegt hatte, sorgte parteiintern für Wirbel. Das seien undemokratische Vorgänge, kritisierte etwa Neos-Urgestein Hans Widerin. „Das sind keine undemokratischen Vorgänge. Es wird am Samstag gewählt“, entgegnet Scheffknecht. Sie sieht in der Debatte ein „Missverständnis“. Die Sorge, dass sich sonst niemand zu Wahl gestellt hat, sei unbegründet.

Die ganze Sendung

Als Neos-Errungenschaft betrachtet Scheffknecht Fortschritte in den Bereichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Bildung. Beim Neos-Kernthema Bildung kam erst unlängst ein Vorstoß im Bereich „gemeinsame Schule“ der Zehn- bis Vierzehnjährigen. „Die Initiative kam ja nicht von Landesregierungsseite. Aber immerhin hat der Druck von SPÖ und uns Neos hier genützt.“ Details sind aber noch offen. Für die Einführung einer Modellregion braucht es noch die Zustimmung von Eltern und Lehrer an Schulstandorten.  

Ein großes Streitthema ist aktuell die Reform der U-Ausschüsse im Land. Die Gespräche scheiterten im Jänner aufgrund unterschiedlicher Meinungen zur Umsetzung der Schlichtungsstelle. Die Neos möchten bei diesem Punkt nicht ihre Meinung ändern. „Für uns ist ganz wesentlich, dass Akten geliefert werden. Wir können nicht für Aufklärung sorgen, wenn wir die relevanten Unterlagen nicht bekommen. Entscheiden kann kein Volksanwalt oder ein Rechnungshof. Entscheiden kann ein Gericht.“ 

Streitthema U-Ausschuss

„Es würde dringend einen Untersuchungsausschuss brauchen. Die ÖVP hat bis jetzt nicht bewiesen, dass sie für Aufklärung sorgen wird“, sagt Schneffknecht zur Causa Wirtschaftsbund. Alle Personalentscheidungen, die in Richtung Wirtschaftsbund getroffen wurden, würden dafür sorgen, dass weiterhin alles unter den Teppich gekehrt wird. Mit Blick auf die Wahlen 2024 meint sie: „Die ÖVP hat sich selbst geschwächt.“ Eine Koalition mit der ÖVP schließt Scheffknecht aber nicht aus. „Wir stellen uns der Wahl, weil wir Verantwortung übernehmen wollen. Wenn die Wählerin, der Wähler Mehrheiten aufzeigt, dann muss man miteinander können.“

Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VN/VOL.AT)