Nehammer setzt auf Rückkehr: Neue Asylpolitik nach Assad-Sturz

Nach dem Sturz von Assad sollen Syrer verstärkt zur Rückkehr motiviert werden. Österreich setzt Asylverfahren aus und plant Abschiebeprogramme.

"Syrien braucht seine Bürger" – Nehammer setzt auf Rückkehrprogramme

Am Montag meldete sich Bundeskanzler Karl Nehammer zur neuen Asylpolitik Österreichs zu Wort. Angesichts des Sturzes des syrischen Machthabers Baschar al-Assad sieht Nehammer eine historische Chance für Syrien. "Mit dem Ende des Assad-Regimes ist eine sicherere Heimat für Tausende Syrerinnen und Syrer in greifbare Nähe gerückt. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ihre Rückkehr in die Heimat zu fördern", erklärte er.

Nehammer auf "X"

Aussetzung von Asylverfahren und neue Maßnahmen

Im Video betonte Nehammer, dass Asyl in Österreich als "Schutz auf Zeit" konzipiert sei. Deshalb würden alle laufenden Asylverfahren syrischer Geflüchteter vorübergehend gestoppt. Auch der Familiennachzug wird bis auf Weiteres ausgesetzt. Gleichzeitig kündigte er die Überprüfung bereits gewährter Bleiberechte an. "Wir setzen auf eine geordnete Rückkehr und unterstützen Syrerinnen und Syrer dabei, beim Wiederaufbau ihres Landes mitzuwirken", so der Kanzler.

Zusammenarbeit mit EU und Nachbarländern

Nehammer erklärte zudem, dass Österreich in dieser Frage nicht allein handeln werde. Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten António Costa sind geplant. Ziel sei es, die neuen Entwicklungen in Syrien in die europäische Asylpolitik einfließen zu lassen.

Fakten im Überblick:

Neue Maßnahmen:

(VOL.AT)