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Nehammer-Aussagen für LR Rauch "eine Schande"

Landesrat Johannes Rauch war am Donnerstag zu Gast bei "Vorarlberg LIVE".
Landesrat Johannes Rauch war am Donnerstag zu Gast bei "Vorarlberg LIVE". ©VOL.AT
Landesrat Johannes Rauch (Grüne) war am Donnerstag zu Gast bei "Vorarlberg LIVE" und sprach über das Klimaticket, die neuen Siemens-Züge, Flüchtlinge und die S18.
Start des Öffi-Klimatickets am 26. Oktober ohne Osten
Wallner über Gewessler: "Wie ein Elefant im Porzellanladen"

Umweltministerin Leonore Gewessler verkündete am Mittwoch, dass ab dem 26. Oktober das sogenannte Klimaticket NOW eingeführt wird. Sechs Bundesländer, ÖBB, Westbahn und Regiojet haben die Verträge unterschrieben und ermöglichen nun ein Jahresticket für 949 Euro. Die östlichen Bundesländer Wien, Niederösterreich und Burgenland haben den Vertrag nicht unterschrieben. Unklarheit herrscht noch darin, ob das Ticket in allen regionalen Öffis Gültigkeit hat. Landesrat Johannes Rauch erklärt am Donnerstag in "Vorarlberg LIVE" wo das Ticket gilt und welche Klimahoffnungen damit verbunden sind.

"Es ist eine Schande solche Äußerungen zu tätigen, einfach untragbar. Die Menschenrechtskonvention kann man nicht einfach in Frage stellen", so LR Rauch. Die Szenen, die sich am Flughafen in Kabul abspielen wären mehr als dramatisch, wie Johannes Rauch sagt. Man hätte den Menschen gegenüber eine Verpflichtung. "Es geht darum, den Menschen zu helfen, die in Afghanistan für Menschenrechte eingestanden sind, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig waren und Übersetzungsarbeit geleistet haben", erklärt Rauch. Dies hätte auch Werner Kogler klar gemacht.

Wäre Vorarlberg gerüstet sofort Menschen aus Afghanistan aufzunehmen?

"Es wird darum gehen geordnet Sicherheit zu bieten für eben einen begrenzten Personenkreis der besonders gefährdet ist. Und diese Menschen sind auf Europa zu verteilen", so Johannes Rauch. Man hätte eine gemeinsame Verantwortung.

Herr Landesrat, sparen wir uns mit den Siemens-Zügen Geld?

Die ÖBB kündigten Anfang Woche den Liefervertrag mit den Talent 3 Zügen. Nun erhält Siemens den Auftrag, bis Mitte 2023 21 Regionalzüge nach Vorarlberg zu liefern. Rauch bekräftigt, dass die ÖBB ans Land Pönalen zahlen muss, weil vertragliche Leistungen nicht eingehalten wurden. Da gehe es um Millionen. Der Rechtsstreit zwischen Alstom (vormals Bombardier) und ÖBB sei aber noch wesentlich teurer.

Wie steht es um die S18?

Warum wird bei der S18 kein UVP-Verfahren eingeleitet?

Staatssekretär Magnus Brunner forderte kürzlich, dass UVP-Verfahren beschleunigt werden. "Der Staatssekretär ist manchmal ein lustiges Kerlchen. Das hat mich schon amüsiert", sagte LR Rauch bei "Vorarlberg LIVE" Schwarz-Blau habe das Standortentwicklungsgesetz aus dem Boden gestampft, das ermöglicht, Verfahren durchzudrücken. "In Österreich hat es noch niemand angewendet, weil die Rechtsunsicherheit gewaltig ist." Brunner hätte ja vorschlagen können, dass jemand dieses Gesetz mal ausprobiert.

Wie wichtig ist es, das Projekt "Rhesi" voranzutreiben?

Landesrat Johannes Rauch plädiert darauf das Projekt "Rhesi" schnellstmöglich umzusetzen. "Wenn die Niederschlagsmengen, die wir kürzlich bei den schweren Unwettern in Deutschand hatten, Vorarlberg getroffen hätten, dann wäre der Rhein bei Lustenau übergegangen. Der Kirchplatz wäre de facto 5 Meter unter Wasser gestanden. Das ist kein Scherz, wir haben Glück gehabt."

Covid-19: Sollen Ungeimpfte künftig für Tests bezahlen?

"Ich bin ein absoluter Vertreter davon - die Tests sollen kostenpflichtig werden", sagt LR Rauch. Die Gratis-Tests würden wahnsinnig viel Geld kosten, das dann letztlich alle zahlen müssen. "Es wäre billiger sich impfen zu lassen und langfristig wirksamer und sicherer."

Die gesamte Sendung:

VORARLBERG LIVE am Donnerstag, 19. August 2021
Wann: ab 17 Uhr live auf VOL.AT, VN.at und Ländle TV
Gäste: LR Johannes Rauch (Grüne), Conny Berchtold (VSLV), Dr. Patricia Patsch
Moderation: Marc Springer (Chefredakteur VOL.AT)

Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VOL.AT/VN)

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