Nach Wahldebakel: Faymann "fürs Arbeiten gewählt und nicht fürs Streiten"

Der Parteitag werde im Herbst stattfinden, bekräftigte Faymann, ein genauer Termin stehe noch gar nicht fest. Die Frage, wie er für die SPÖ ohne personelle Erneuerung das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen wolle, quittierte er mit einer Gegenfrage: “Schauen Sie, die ÖVP hat viermal gewechselt, und wie steht die da?”

Ergebnisse des SPÖ-Präsidiums

“Wir gehen dorthin, wo uns die Bevölkerung erwartet”, meinte Faymann. Er will jene Themen in den Vordergrund stellen, um die es der Bevölkerung gehe. Das sind laut Faymann: die Sicherung der Arbeitsplätze, die Schaffung von leistbarem Wohnraum sowie “Arbeit, von der man leben kann”. Dazu gehörten aber auch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA – internationale Konzerne dürften nicht über heimischen Gerichten stehen, bekräftigte er.

In der Flüchtlingsfrage erklärte er, dass man der Bevölkerung zeigen müsse, “wie wir eine europäische Lösung zustande bringen”. Die Asyl-Linie der Regierung habe in der SPÖ “eine ganz breite Mehrheit”, betonte Faymann mit Nachdruck.

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(apa/red)