Nach russischer OMV-Spionage: Österreichische Diplomatin aus Russland ausgewiesen

Eine Sprecherin des Ministeriums teilte mit, dass Österreich am Dienstag über die Ausweisung einer Botschaftsmitarbeiterin aus Russland informiert wurde und betonte: "Wir bedauern diese ungerechtfertigte Entscheidung Russlands, die jeglicher sachlichen Grundlage entbehrt". Die Mitarbeiterin habe ihre Aufgaben gemäß der Wiener Konvention über Diplomatische Beziehungen erfüllt. Trotz der Reduzierung auf sechs entsandte Beschäftigte bleibe die Funktionsfähigkeit der Botschaft, vor allem im Interesse der österreichischen Staatsbürger in Russland und zur Aufrechterhaltung der Dialogkanäle, gesichert.

Ausweisung österreichischer Diplomatin traditioneller russischer Schritt

"Wir antworten traditionell auf solche Schritte. Die österreichische Seite wurde bereits über Gegenmaßnahmen informiert", hatte bereits am Dienstagnachmittag die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS einen Sprecher des russischen Außenministeriums zitiert. Konkret war die Ausweisung eines Österreichers von vergleichbarem Rang wie der in Österreich unerwünschte russischen Diplomat angekündigt worden.

Der betroffene Russe war nach österreichischen Angaben am 24. September ausgereist, einen Tag bevor eine "Persona non grata"-Erklärung gegen ihn Wirksamkeit erlangte. Zuvor hatte sich die russische Botschaft geweigert, die diplomatische Immunität ihres Mitarbeiters aufzuheben und somit Ermittlungen gegen ihn zu ermöglichen. Die österreichische Schritte standen dabei im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren, dass nach Angaben der Staatsanwaltschaft Wien Ende August gegen einen nunmehr ehemaligen Mitarbeiter der OMV wegen Verdachts auf Auskundschaftung eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses zugunsten des Auslands sowie Verdacht auf geheimen Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs geführt wird.

Keine Festnahmeanordnung für Verdächtigen in OMV-Spionage

Der Mitarbeiter des Öl-, Gas- und Chemiekonzerns hatte sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Profil" wiederholt mit dem nunmehr unerwünschten russischen Diplomaten getroffen und war dabei von der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet worden. Bei einer Hausdurchsuchung des OMV-Mitarbeiters, der auch Einblicke in die Aktivitäten des OMV-Miteigentümers Abu Dhabi National Oil Company (ADNOC) gehabt habe, seien zahlreiche interne Dokumente des österreichischen Konzerns gefunden worden, hieß es. Nach dem Bekanntwerden von Spionagevorwürfen trennte sich die OMV von ihrem Angestellten, der auf freiem Fuß bleibt. "Eine Festnahmeanordnung wurde seitens der Staatsanwaltschaft Wien nicht erlassen", erklärte eine Behördensprecherin der APA am Mittwoch.

(APA/Red)