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Ministerin Gewessler rückt S18-Bau in ihrer Agenda nach hinten

Das sagt Leonore Gewessler zu S18 und Mautbefreiung
Das sagt Leonore Gewessler zu S18 und Mautbefreiung ©VN
Die Bundesministerin sagt, es gehe nicht um persönliche Befindlichkeiten. "Die erste Priorität für mich hat der Ausbau des öffentlichen Verkehrs." - Die Gegner der Mautbefreiung verweist sie auf den Gesetzesbeschluss.
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Mautbefreiung: Brief ans Ministerium

Bundesministerin Leonore Gewessler gab den "Vorarlberger Nachrichten" ein Interview zu aktuellen Verkehrsthemen in Vorarlberg - wie der S18 oder der Mautbefreiung.

S18: "Persönliche Befindlichkeiten"

Der Bau der S18 hat für die Verkehrsministerin keine Priorität. Die Ministerin für Verkehr, Innovation und Technologie sagte auf Nachfrage gegenüber den "VN":

„Da geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern es geht darum, wie gestalten wir die Zukunft der Mobilität. Wenn wir uns generell die Entwicklung im Verkehrssektor und Klimaschutz anschauen, ist die erste Priorität für mich der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, ihn bequem und leistbar zu machen. Das sind jetzt die Themen, die wir anschauen müssen. Darüber hinaus gibt es laufende Verfahren, diese werden wir mit den höchsten Standards begleiten.“

„Mautbefreiung ist befristete Maßnahme“

Den Vorarlberger Bürgermeistern, die gegen die Mautbefreiung vorgehen und gar mit dem Verfassungsgerichtshof drohen, lässt Gewessler via "VN" Folgendes ausrichten: „Der Hintergrund dieser Mautbefreiung ist ein Gesetzesbeschluss. Dieser Beschluss hat eines schon mitbedacht: nämlich dass die Auswirkungen und die Maßnahme per se im Februar 2021 evaluiert werden muss. Für diese Evaluierung, die wir vorbereiten, entwickeln wir Kriterien und davon wird abgeleitet, welche weiteren Maßnahmen es braucht.“

(Red.)

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