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Meininger Schuldenpolitik führt zu Diskussionen

ur Finanzierung der neuen Volksschule und des Musikprobelokals ist die Aufnahme eines Darlehens notwendig
ur Finanzierung der neuen Volksschule und des Musikprobelokals ist die Aufnahme eines Darlehens notwendig ©Michael Mäser
Die Opposition kritisierte zuletzt die Darlehensaufnahme von bis zu 8 Millionen Euro.
VS Meiningen

Meiningen. Die „Liste Karlheinz Koch“ hat zuletzt in einer Aussendung die Aufnahme eines Darlehens in der Höhe von 8 Millionen Euro der Gemeinde für die Finanzierung des Erweiterungsbaus der Volksschule in Frage gestellt. Bürgermeister Thomas Pinter stellt dazu aber klar, dass die klare Mehrheit der Gemeindevertretung dieser Darlehensaufnahme zugestimmt hat. 

Doppelt soviel Schulden wie nötig

Die Liste Koch kritisiert dabei vor allem die Schuldenpolitik in Zusammenhang mit der Finanzierung des Erweiterungsbaus der Volksschule. „Die geschätzten Kosten betragen 7,5 Millionen Euro und die Landesförderungen betragen 3,3 Millionen Euro, somit beträgt der Fremdfinanzierungsbedarf nur 4,2 Millionen Euro. Warum also doppelt so viel Schulden machen als nötig“, so Karlheinz Koch zum Umstand, dass in diesem Zusammenhang ein Darlehen von acht Millionen Euro aufgenommen werden soll. 

Künftigen Generationen Spielraum nehmen

Der ehemalige Bürgermeister von Meiningen merkt dazu weiters an, dass in der Gemeinde Barmittel in der Höhe von 1,5 Millionen Euro vorhanden sind und die gänzliche Fremdfinanzierung des Volksschulneubaus mit einer Laufzeit von 25 Jahren bis Mai 2048 den künftigen Generationen den Spielraum nehme. „Solche Entscheidungen können nur verantwortungslose Altherren treffen, welche den Jungen die Zukunftsgestaltung verbauen möchten“, wetterte der Listenführer Karlheinz Koch.

Skontovorteil nutzen

Bürgermeister Thomas Pinter stellt in diesem Zusammenhang klar, dass zur Finanzierung der neuen Volksschule und des Musikprobelokals die Aufnahme eines Darlehens notwendig ist. Weiters bestätigt das Gemeindeoberhaupt auch, dass der Gemeindeanteil bei rund 4,2 Millionen Euro liege, weshalb die Gemeindevertretung auch eine Darlehensaufnahme von 4 bis 8 Millionen Euro beschlossen habe. „Je nach Bedarf kann dieses Volumen ausgeschöpft werden und sollten die Fördermittel des Landes erst verspätet eintreffen, ist der Neubau trotzdem ausfinanziert und die Gemeinde kann weiterhin mit Skonto ihre Auftragsgeber bezahlen“, so Bürgermeister Pinter. Und bei einem Projekt in dieser Größenordnung liege dieser Preisvorteil immerhin bei rund 200.000 Euro. 

Gemeinde achtet auf Liquidität 

Diese Vorgehensweise hat auch die Mehrheit der Gemeindevertreter so gesehen und so wurde dem Beschluss mit 17:2 Stimmen klar zugestimmt. Dazu möchte Bürgermeister Pinter auch darauf hinweisen, dass in der Gemeinde stets auf die Liquidität geachtet wird und die Rücklagen in Meiningen derzeit bei rund 1,5 Millionen Euro liegen. Dafür sind die Sanierung des Ortskanals und von Gemeindestraßen, sowie die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges vorgesehen. „Ich denke, dass wir sehr verantwortungsvoll in der Gemeindevertretung agieren und ich danke allen Gemeindevertretern für den Einsatz unser nachkommenden Generationen“, kann Bürgermeister Thomas Pinter der entgegengebrachten Kritik nicht viel abgewinnen. MIMA

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