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Mehrere Dutzend Personen bei Corona-Demo in Wien

Einige Dutzend Personen kamen auf dem Albertinaplatz zusammen.
Einige Dutzend Personen kamen auf dem Albertinaplatz zusammen. ©APA/ANGLIKA KREINER
Trotz des Verbots vonseiten der Polizei kamen am Freitagnachmittag einige Dutzend Personen auf dem Albertinaplatz in Wien zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.
Illegale Corona-Demo in Wien
Polizei verbietet Corona-Demo in Wien

In der Wiener Innenstadt hat am Freitagnachmittag trotz Untersagung eine Kundgebung gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung stattgefunden. Mehrere Dutzend Personen versammelten sich am Albertinaplatz. Eine von der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) angekündigte Presseerklärung wurde vorerst nicht verlesen, vielmehr ergriffen einzelne Manifestanten das Wort.

Als die Polizei kurz nach 15.00 Uhr eine Durchsage machte, dass die Sicherheitsabstände einzuhalten seien, wurden die Beamten lautstark ausgebuht. Außerdem skandierten die Kundgebungsteilnehmer "Wir sind das Volk".

Polizei untersagte seit Mitte März zehn Versammlungen

Seit Inkrafttreten der Ausgangsbeschränkungen am 16. März hat die Wiener Polizei rund zehn Versammlungen untersagt. Außerdem wurden eine Handvoll freiwillig von den Anzeigern zurückgezogen, sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger der APA. Im Vergleich zu Zeiten ohne Coronavirus-Pandemie ist das eine sehr geringe Anzahl an Kundgebungen und Demonstrationen.

Alle Untersagungsbescheide seien gründlich argumentiert worden, betonte Eidenberger. Rechtsgrundlage ist jeweils Paragraf 6 des Versammlungsgesetzes. Darin ist geregelt, dass Versammlungen, deren Abhaltung das öffentliche Wohl gefährdet, von den Behörden zu untersagen ist. "Das öffentliche Wohl ist bei allen Untersagungen der Dreh- und Angelpunkt gewesen", sagte der Polizeisprecher.

Gefahr für das öffentliche Wohl

Auch im Untersagungsbescheid der für heute Nachmittag angemeldeten Demonstration, die am Donnerstag zunächst zugelassen und am Freitag von den Behörden untersagt wurde, wird darauf verwiesen. "Die Abhaltung der Versammlung würde eine Gefährdung in Hinblick auf das öffentliche Wohl darstellen", berichtete Eidenberger.

"Es ist ein Unikum in der zweiten Republik, dass alle Versammlungsanzeigen untersagt wurden", betonte Eidenberger und verwies auf den aktuellen, Corona-Epidemie-bedingten Ausnahmefall. Ansonsten seien "Untersagungen bisher immer im Promillebereich" angesiedelt gewesen.

Demo wurde aufgelöst

Die Demonstration ist kurz vor 16.00 Uhr von der Polizei aufgelöst worden. Es wurde nämlich festgestellt, "dass sich gesetzeswidrige Vorgänge ereignen", hieß es in einer Durchsage der Polizei. Sollten sich die Manifestanten nicht freiwillig entfernen, werde die Polizei Zwangsgewalt einsetzten.

Erste Teilnehmer leisteten den Anordnungen der Exekutive gegen 16.00 Uhr Folge und verließen den Albertinaplatz. Die Polizei kündigte ein konsequentes Einschreiten an.

Polizei nahm Personen fest

Bitte verstehen Sie, dass wir unseren Job machen und nicht weiter diskutieren können", hieß es in der Durchsage. Die Exekutive sei verpflichtet, Identitätsfeststellungen durchzuführen. "Wir ersuchen Sie, kooperativ zu sein und ihre Daten bekannt zu geben", bat die Exekutive.

Kurze Zeit später erfolgte die erste Festnahme wegen Widerstands. Eine Frau wurde gerade einer Identitätsfeststellung unterzogen, als ein Mann hinzukam und einen Polizisten von hinten festhielt. Sofort sammelten sich wieder dutzende Personen um die Polizisten. Unter den nach Auflösung der Kundgebung durch die Polizei und den Veranstalter anwesenden Personen befand sich auch Identitären-Chef Martin Sellner.

Die Deeskalations-Strategie der Polizei zeigte am Freitag schließlich Wirkung. Kurz vor 17.00 Uhr begann die Polizei damit, sich zurückzuziehen. Es blieben lediglich einzelne Demonstranten am Albertinaplatz zurück.

(APA/red)

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