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Rund 50.000 Menschen bei #BlackLivesMatter-Demo in Wien

Die Corona-Distanz-Regel wurde zum Großteil missachtet.
Die Corona-Distanz-Regel wurde zum Großteil missachtet. ©APA/HANS PUNZ
Laut Polizei strömten am Donnerstag im Rahmen der Demo #BlackLivesMatter rund 50.000 Personen in Wien zusammen. Abstand halten war da nicht mehr möglich.
Dichtes Gedränge bei Anti-Rassismus-Demo

Einen enormen Zulauf hat es bei der "#BlackLivesMatter"-Kundgebung am Donnerstagnachmittag in Wien gegeben. Laut Polizei versammelten sich rund 50.000 Menschen bei der Demonstration gegen Rassismus. Anfangs war die Polizei nur von weit über 10.000 Teilnehmern ausgegangen. Alle zehn Minuten seien trotz des Gewitters jedoch 5.000 Menschen hinzugekommen, teilte die Polizei am Abend mit.

Rund 50.000 Menschen bei Anti-Rassismus-Demonstration in Wien

"Black lives matter!", "No justice, no peace!" und "I can't breathe" ertönte es am Platz der Menschenrechte in Wien lautstark. Der 1,5 Meter Abstand-Regel wurde weitgehend missachtet, es fehlte der Platz. Auch auf einem Begleitfahrzeug der Polizei war in Blinkschrift "'BlackLivesMatter" zu lesen.

"Wir sind müde, wir sind wütend und wir haben Angst, aber wir sind hier", rief Marie Noel, die die Kundgebung eröffnete und moderierte.

Marcus Omofuma als Fall von Polizeigewalt in Österreich

"Wir stehen heute hier am Menschenrechtsplatz, am Marcus Omofuma Platz. Omofuma ist einer der tragischsten Fälle von Polizeigewalt in Österreich. Er und viele andere sind ein Symbol für den strukturellen Rassismus, den es hier in Österreich gibt und der leider auch in brutale Gewalt ausarten kann. Wir sind heute hier, um gegen diesen strukturellen Rassismus aufzutreten. Live, mutig, viele von uns, gemeinsam: Black lives matter", sagte Mireille Ngosso, stellvertretende Bezirksvorsteherin im ersten Wiener Gemeindebezirks (SPÖ) und Aktivistin. "Uns alle hat der Tod von George Floyd wirklich getroffen. Ich konnte mir das Video nicht bis zum Ende anschauen. Ich habe in ihm meinen Sohn gesehen, meinen Bruder, meinen Onkel, meinen Vater," zählte Ngosso auf. "Und ich frage mich, wie lange noch?"

Diese Demo sei für jene da, die kaum oder noch nie von Rassismus betroffen waren. Sie würden jetzt Solidarität zeigen können. "Solidarität zeigen ist mehr, als nur ein Hashtag!" Solidarität erfordere Inklusion auf allen Ebenen, auch in der Bildung und der Politik. "Akzeptanz und Respekt auf Augenhöhe, das ist das, was wir wollen. Und das nicht nur einmal im Jahr, sondern immer!", forderte Ngosso.

Polizei soll in Antirassismus geschult werden

Damien Agbogbe, Initiator des Marcus Omofuma Denkmals und Aktivist, erzählte von seiner persönlichen Betroffenheit. Anfang 2000 sei er in Österreich grundlos von zwei Polizisten festgenommen und zu einer Polizeistation gebracht worden. Drei weitere Polizisten seien dann dazugekommen. "Ich wurde ausgezogen und in den Keller gebracht, wo ein Käfig stand. Ich wurde in den Käfig eingesperrt, mit der Aussage: Affe, das ist dein Ort". Fünf Stunden lang habe er dort ausharren müssen. Seitens der Polizei habe es geheißen, es handle sich um eine "normale Amtshandlung". Agbogbe hatte keine Zeugen und keinen Beweis. "Ich hatte Glück: Ich lebe. Ich stehe hier und spreche zu Ihnen", sagte er. Die Polizei müsse in Antirassismus geschult werden, forderte er.

Nach seiner Rede zog die Kundgebung in Richtung Karlsplatz. Die Polizei sperrte wegen des großen Andrangs alle Straßenzüge rund um den Karlsplatz.

Demo-Auflösung wegen Abstandsregeln nicht möglich

Obwohl bei der Anti-Rassismus-Demonstration die Abstandsregeln nicht eingehalten wurden, hätte laut dem Wiener Polizeipräsident kein Grund bestanden, die Versammlung aufzulösen. Die Polizei hätte nur einschreiten können, wenn die Gesundheitsbehörden entsprechende Maßnahmen getroffen hätte., erklärte der Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl am Abend gegenüber der APA.

Natürlich gelte im öffentlichen Raum die Abstandsregel von einem Meter, so Pürstl. Im Falle einer genehmigten Demonstration mit 50.000 Teilnehmern sei dies aber eine Verwaltungsübertretung, welche die Versammlung mit sich bringe - ähnlich wie das Betreten der Fahrbahn -, und daher kein Grund, die Versammlung aufzulösen. Bei der Demonstration waren nur einige Tausend Teilnehmer erwartet worden. "Aber auch wenn es weniger gewesen wären, hätte dies nichts am Ergebnis geändert", so der Polizeipräsident.

Anders sei dies bei der Demonstration Ende April gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung gewesen. "Das war noch vor den Lockerungsverordnungen", so Prüstl, und der Veranstalter damals habe eine Versammlung von fünf bis zehn Personen angemeldet und dann - als mehr Menschen kamen - "die Versammlung dann selbst nicht mehr im Griff gehabt". Durch die Novellierung des Epidemiegesetzes danach sei festgelegt worden, dass die Gesundheitsbehörden Auflagen für Versammlungen vorgeben können. "Wenn die Behörden dies nicht tun, kann die Polizei die Verwaltungsübertretung allein nicht dazu nützen, um die Versammlung aufzulösen", so Pürstl.

(APA/Red)

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