Liste "wir-gemeinsam.at" präsentierte Programm

Die an der Spitze der Bewegung stehenden Personen rund um Spitzenkandidat Helmut-Robert Bitschnau präsentierten am Dienstag das Programm der Liste und fanden scharfe Kritik für die etablierten Parteien.

Das Programm der Liste umfasst acht Punkte, als eines der Kernthemen nannte Bitschnau den Ausbau der direkten Demokratie und die Einführung einer Konkordanzregierung. “Damit würde die Parteipolitik in den Hintergrund gestellt und die Sachpolitik in den Vordergrund treten”, erklärte er. Michael Benvenuti fand scharfe Worte für die Parteien – “Sie sind nur mit sich selbst beschäftigt und lassen die Bürger außer zu Wahlzeiten links liegen” – während Helmut Troy die Stärkung von Klein- und Mittelbetrieben sowie der Landwirtschaft als notwendig erachtete.

Bitschnau und seine Mitstreiter wiederholten ihr Ziel, in den Landtag einziehen zu wollen. Dazu ist in Vorarlberg ein Wählerstimmenanteil von fünf Prozent notwendig, bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent sind das ungefähr 9.000 Stimmen. “Wir wollen in den Landtag, damit wir die Möglichkeit haben, gemeinsam mit der Bevölkerung mitzugestalten”, sagte Benvenuti.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Liste – auch angesichts fehlender Mittel – auf das direkte Gespräch. “Wir sind unterwegs von Tür zu Tür”, beschrieb Benvenuti die Art und Weise des von der Liste betriebenen Wahlkampfs. Geld für Plakate habe man keines, man werde stattdessen einen Flyer produzieren. “Dass die Parteien selbst bestimmen können, wie groß ihre Wahlwerbung ist, gehört abgeschafft”, forderte er. Bitschnau schätzte die Höhe der eingesetzten Mittel vorsichtig auf 1.000 bis 3.000 Euro.

Die Idee, bei der Landtagswahl anzutreten, sei erst im Juli geboren worden, erzählte Benvenuti. Die Motivation dafür sei, “dass im Land nicht alles so für die Bürger läuft, wie es laufen sollte”. Die zwei Ideen-Lieferanten Bitschnau und Benvenuti waren bereits in den vergangenen Jahren politisch engagiert, so kandidierten sie etwa bei der Nationalratswahl 2006 für die Liste “EU-Austritt – Neutrales Freies Österreich”. 2008 trat Bitschnau auf der Liste Dinkhauser an.