Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Liste Pilz möchte Wahlrechtsreform mit Minus-Stimmen

Rossmann widmet sich dem Thema Steuervermeidung.
Rossmann widmet sich dem Thema Steuervermeidung. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die Liste Pilz möchte eine Wahlrechtsreform mit der nicht nur für, sondern auch gegen eine Partei gestimmt werden könnte. Die Partei strebt im Parlament den Vorsitz im Rechnungshof-Ausschuss an. Dies sagten die beiden Ex-Grünen Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl vor Journalisten.
Kolba für Cannabis-Freigabe
Liste Pilz: Fokus auf grüne Themen

Als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit sieht die Liste Pilz die soziale Gerechtigkeit und Transparenz.  Nicht so sehr die direkte, sondern die repräsentative Demokratie will die Liste stärken. Mit einer zusätzlichen Minus-Stimme könnte man dann “eine Partei abwählen”, so Zinggl in den noch sehr leeren Klubräumen in der Löwelstraße, in denen bis vor kurzem die Grünen residiert haben.

Wähler sollen Minus-Stimmen einsetzen können

Unzufriedene Wähler könnten damit zumindest ausdrücken, wen sie sicher nicht im Parlament haben wollen. Auch ein Punktesystem – etwa 80 Punkte von 100 für die eine und 20 für die andere Liste – könnte die Politik lebendiger machen, meinte er.

Liste Pilz unzufrieden mit Koalitionsverhandlungen

Beide Mandatare attestierten den derzeit in Koalitionsverhandlungen befindlichen Parteien ÖVP und FPÖ das Werfen von Nebelbomben. Sie hätten große Ausgaben etwa im Bereich der Sicherheit angekündigt, gleichzeitig gebe es das mit “absurden Zahlen” unterlegte Versprechen, die Abgabenquote zu senken. “Wie geht das alles zusammen?”, fragte Rossmann: “Übrig bleibt, dass wir im Sozialbereich mit heftigen Kürzungen rechnen müssen.”

Zinggl widmet sich Bildungsbereich

Rossmann will sich weiter dem Thema Steuervermeidung widmen, denn “die wahren Flüchtlinge sind die Steuerflüchtlinge”. Steuern auf Vermögen gehörten erhöht, für Niedrigverdiener müssten die Sozialabgaben gesenkt werden. Zinggl hat den Bildungsbereich und den “Rückschritt” einer Rückkehr zum Notensystem in den ersten Volksschulklassen im Fokus. Teuer dürfte die angekündigte Bildungspflicht bis 18 kommen. Rossmann rechnet hier mit 150 bis 200 zusätzliche Millionen Euro jährlich.

Zukunft des Listengründers Pilz ist offen

Wie es mit Listengründer Peter Pilz weitergeht, der sein Mandat nach mehreren Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgelegt hat, ist laut Zinggl noch offen. Pilz befinde sich in der Eishockeysprache gesprochen “auf der Strafbank” – was aber nicht bedeute, dass er nicht zurückkommen werde. Die Liste Pilz könne nun beweisen, dass sie auch ohne einen prominenten Frontmann Schlagkraft besitze, meinte der Ex-Grüne.

APA/Red.

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Nationalratswahl
  • Liste Pilz möchte Wahlrechtsreform mit Minus-Stimmen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen