Landtagswahl: Neues Vorzugsstimmen-System macht Vorrücken leichter

Grundsätzlich gibt es in Vorarlberg vier Wahlkreise, die mit den Bezirken ident sind, also Bregenz, Feldkirch, Dornbirn und Bludenz. Die Wähler können dort jeweils für Kandidaten ihrer Wunschpartei fünf Vorzugsstimmen vergeben, bisher waren es nur drei. Dafür gibt es auf den Landeslisten, über die die Reststimmenmandate verteilt werden, keine Möglichkeit vorzurücken.

Komplexes Vorzugssystem

Das Vorzugssystem ist insgesamt recht komplex. Leicht im Vorteil sind jene, die von den Parteien auf den Listen auf die vorderen Plätze gesetzt worden sind. Denn es zählen nicht die Vorzugsstimmen alleine, sondern auch die Position, auf die der Kandidat von seiner Partei platziert wurde.

Konkret sieht es so aus: Für den auf Platz eins stehenden Kandidaten werden die Stimmen seiner Partei mit der Zahl der zu vergebenden Mandate multipliziert, beispielsweise im Bezirk Feldkirch mit 10. Der auf dem Wahlvorschlag an zweiter Stelle angeführte Wahlwerber erhält einen halben Punkt weniger als Multiplikator (in dem Fall also 9,5), der an dritter Stelle angeführte Wahlwerber einen ganzen Punkt weniger (9) usw.

Vorzugsstimmen-Punkte

Dazu kommen nun die Vorzugsstimmen-Punkte. Hier wird jede einzelne Stimme mit 32 multipliziert. Zu beachten ist dabei, dass der Wähler seinem Lieblingskandidaten auch eine zweite (der maximal fünf) Vorzugsstimme(n) geben kann, was dessen Chancen klarerweise weiter verbessert. Aus der Gesamtpunktezahl aus Listen- und Vorzugsstimmen-Punkten ergibt sich dann, wer den Einzug schafft. Dabei hat man heuer dafür gesorgt, dass es für die direkt gewählten Kandidaten leichter wird. Denn die Vorzugsstimmenpunkte werden im Vergleich zu 2009 doppelt so hoch gewichtet, während die Listenpunkte halbiert wurden.

Vorzugsstimmen-Mandat

Neben diesem komplexen Modus gibt es noch eine Extra-Möglichkeit, direkt über ein sogenanntes Vorzugsstimmen-Mandat zu einem sicheren Platz im Landtag zu kommen. Zu dem Sitz gelangt jener Kandidat mit den meisten Vorzugsstimmen seiner Partei – allerdings nur, wenn er zudem noch 24 Prozent der Gesamtwählerstimmen seiner Liste erhält.

Nachteile für Frauen?

Ganz ohne Kritik ist das neue Modell mit dem vereinfachten Vorrücken allerdings nicht geblieben. Im Landtag stimmte die Grüne-Frauensprecherin Katharina Wiesflecker gegen den Modus. Sie befürchtet durch die Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts Nachteile für Frauen. (APA/red)

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