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Landtag überlegt mehr Sicherheitsmaßnahmen

Landtagspräsident Sonderegger will darüber im erweiterten Präsidium diskutieren
Landtagspräsident Sonderegger will darüber im erweiterten Präsidium diskutieren ©Alexandra Serra
Im Vorarlberger Landtag denkt man nach dem Auftreten mehrerer Corona-Infektionen unter den Abgeordneten über weitere Sicherheitsmaßnahmen nach.

So wäre für die kommende Sitzung am 18. November eine freiwillige Reduktion der Zahl der Mandatare, wie bereits im Frühjahr, oder eine erweiterte Maskenpflicht möglich. Man werde darüber im erweiterten Präsidium diskutieren, so Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP).

Am Montag war nach der Landtagssitzung am vorangegangenen Mittwoch bekannt geworden, dass der SPÖ-Abgeordnete Michael Ritsch und seine Parteikollegin Elke Zimmermann positiv getestet wurden. Bei der darauf folgenden Testaktion aller Teilnehmenden, Mitarbeitern und Besuchern der Landtagssitzung wurden die Infektionen der Mandatarinnen Manuela Auer (SPÖ) und Andrea Kerbleder (FPÖ) - Ritsch Sitznachbarin im Landtag - entdeckt. Die übrigen der insgesamt über hundert Tests fielen negativ aus, Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) begab sich dennoch als Vorsichtsmaßnahme bis Freitag in Quarantäne.

"Situation im Griff"

"Ich bin glücklich, dass wir glimpflich davongekommen sind. Man kann sagen, dass wir die Situation im Griff haben", so der Landtagspräsident. Alle betroffenen Abgeordneten zeigten seines Wissens leichte Verläufe. Zur politischen Tätigkeit gehöre der Kontakt zu Menschen, Politiker seien daher durchaus exponierter, so Sonderegger, auch in Hinblick auf die gerade geschlagenen Gemeindewahlen. Überall, wo Menschen zusammenkommen, sei das Ansteckungsrisiko derzeit eben Realität, auch wenn man sich um das Einhalten der Maßnahmen bemühe. So sei nicht mit Gewissheit zu sagen, wo die Ansteckungen erfolgten bzw. dass die Infektionen im Landtag passierten. "Wir haben dort alle empfohlenen Maßnahmen eingehalten. Das zeigt schon, dass es keine hundertprozentige Sicherheit gibt", sagte Sonderegger.

Keine Online-Landtagssitzungen

Gefragt, ob nun weitere Sicherheitsmaßnahmen im Landtag geplant seien, erklärte er, das Einzige, was ihm noch einfallen würde, wäre eine neuerliche freiwillige Reduktion der Abgeordneten. Diese hätten aber ein Recht, an den Sitzungen teilzunehmen. "Ein Verzicht wäre daher nur auf freiwilliger Basis möglich", betonte er. Zudem könnte sich Sonderegger vorstellen, dass Abgeordnete anders als bisher auch während des Gangs vom Sitzplatz zum Rednerpult ihren Mund-Nasen-Schutz tragen. "Das hätte aber wohl eher symbolischen Charakter", sagte Sonderegger. Man werde darüber im erweiterten Präsidium sprechen. Eine Online-Landtagssitzung schloss Sonderegger dezidiert aus. "Das ersetzt eine unmittelbare Diskussion nicht", sagte er. Zudem sei bei all den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vom Gesetzgeber die parlamentarische Arbeit explizit ausgenommen worden.

(APA)

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