Landesvoranschlag 2010 mit "vorübergehender Neuverschuldung"

Bregenz – Das Land Vorarlberg budgetiert seit rund 20 Jahren ausgeglichen – Ausnahme bildete der Voranschlag 2006 als Folge der Hochwasserereignisse 2005.

Im Jahr 2010 ist erstmals wieder mit einer Nettoneuverschuldung zu rechnen, gab Landeshauptmann Herbert Sausgruber heute, Dienstag, im Pressefoyer bekannt. Grund dafür ist der Entfall von Steuereinnahmen “im Ausmaß von gut 60 Millionen Euro im Jahr 2010, die nicht einseitig durch Ausgabenverminderung ausgeglichen werden kann”. Für 2010 kündigte Landeshauptmann Sausgruber eine ” vorübergehende Neuverschuldung in überschaubarer Größe” an. Ziel sei es jedenfalls, mittelfristig wieder ins Gleichgewicht zu kommen.

   Bereits im laufenden Jahr 2009 zeichnen sich Mindereinnahmen im Ausmaß von 40 Millionen Euro an, informierte Sausgruber. Statt budgetierten 611 Millionen Euro Ertragseinnahmen, das ist der Anteil an den Steuereinnahmen, rechnet das Land heuer mit 40 Millionen Euro Mindereinnahmen.  Für das Jahr 2010 werden sich die Ertragsanteile auf rund 550 Millionen Euro belaufen, das sind gut 60 Millionen Euro weniger als heuer. Außerhalb der Schwerpunkte des Landes – Sausgruber nannte in diesem Zusammenhang Investitionen in Bildung, Beschäftigung und Sanierung – ist bei der Budgeterstellung große Ausgabendisziplin gefragt.

   Der Einnahmenentfall wird durch eine Neuverschuldung und einem Rückgriff auf das Landesvermögen ausgeglichen. Konkrete Zahlen zu Höhe der Neuverschuldung nannte der Landeshauptmann noch keine, “da die genauen Berechnungen erst in den nächsten Tagen abgeschlossen werden. Fest steht jedoch, dass wir mittelfristig wieder ins Gleichgewicht kommen wollen.”

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