Land setzt nächsten Schritt zum Bau des Stadttunnels

Umstrittenes Projekt

Das Großprojekt aus vier Tunnelästen, die in einem unterirdischen Kreisverkehr verbunden sind, soll die sogenannte "Bärenkreuzung" (täglich 40.000 bis 50.000 Kraftfahrzeuge) sowie zwei Grenzübergänge entlasten.

Der Stadttunnel Feldkirch ist in Teilen der Bevölkerung aus ökologischen und ökonomischen Gründen umstritten. Nach einem in erster Instanz 2015 erteilten UVP-Bescheid dauerte es nach mehreren Einsprüchen bis Juni 2019, bis ein konsumierbarer UVP-Bescheid vorlag. Projektgegner beschritten in der Folge vergeblich den außerordentlichen Rechtsweg an die Höchstgerichte. Befürworter sehen in dem Bauvorhaben die Lösung für die Verkehrs-, Luft- und Lärmbelastung in Feldkirch, die Gegner bezweifeln das und verlangen eine Evaluierung.

300 statt 260 Millionen Euro

Das Land nannte für den Stadttunnel ursprünglich Gesamtkosten von 260 Mio. Euro. Den Löwenanteil trägt das Land, der Bund steuert 40 Mio. Euro bei, die Stadt Feldkirch 12 Mio. Euro. Seit längerem ist klar, dass diese Kostenschätzung nicht halten wird. Seitens des Landes gehe man derzeit von rund 300 Mio. Euro Gesamtkosten aus, darin seien also auch alle Vorarbeiten enthalten. Ob es dabei bleibe, sei derzeit schwer abschätzbar, hieß es.

Dem UVP-Bescheid zufolge muss der Tunnel bis spätestens 2030 gebaut sein. Man liege mit den Arbeiten im Plan und gehe davon aus, dass das Projekt fristgerecht fertig werde. Die Ausschreibung des Haupttunnels soll Ende 2022/ Anfang 2023 erfolgen, der Baustart Ende 2023/ Anfang 2024. Mit Vorarbeiten, etwa Erkundungsstollen, neue Radwegverbindungen und der Errichtung von Lärmschutzwänden, wurde bereits begonnen.

Grüne stimmten nicht mit

Beim nun gefassten Beschluss waren nur die ÖVP-Regierungsmitglieder dafür, die Grünen stimmten entgegen des Koalitionsabkommens nicht mit. Schon als die Landesregierung im Dezember 2020 für die Vorarbeiten 23 Mio. Euro freigab, stimmten die grünen Regierungsvertreter dagegen. Das Projekt ist seit jeher ein wunder Punkt in der Vorarlberger schwarz-grünen Zusammenarbeit.

(APA)