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Blümel: "intensive und gute" Verhandlungen zu ORF-Gebühren

Gernot Blümel und Sebastian Kurz.
Gernot Blümel und Sebastian Kurz. ©APA
Laut Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) laufen die Verhandlungen zum ORF-Gesetz derzeit "intensiv und gut", wie er am Montag sagte.

Die Finanzierungsfragen, so hielten sowohl er als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) fest, würden im Rahmen der Steuerreform geklärt. Details dazu gab es nicht.

Steuerreform auf “verschiedenen Ebenen”

Grundsätzlich gebe es in Europa viele unterschiedliche Modelle, gab Strache zu bedenken. Es würde aktuell über eine Steuerreform auf “verschiedenen Ebenen” gesprochen. Man habe sich vorgenommen, eine “Entlastungsinitiative für die Österreicherinnen und Österreicher” in Umsetzung zu bringen: “Jetzt setzen wir fort.”

Kein Alleinversorger mehr sein

Auch Blümel betonte, dass man sich Beispiele aus anderen Ländern ansehen werde. Beispielsweise sei zu überlegen, ob es mehr Kooperationen geben solle. “Die Aufgabe (des ORF, Anm.) war vom Auftrag her eine andere, in den 60er, 70er oder 80er Jahren, heute geht es darum, nicht mehr ein Alleinversorger zu sein.” Es müsse aber jedenfalls die “langfristige Operabilität” des ORF gewährleistet bleiben, so Blümel – der keine Präferenz für eine Gebühren- oder Steuerfinanzierung äußerte.

Aus für Gebührenfinanzierung

Auch auf die Kritik aus den Ländern gingen die beiden Regierungsvertreter nicht ein. Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte zuvor im Gespräch mit der APA das mögliche Aus für die Gebührenfinanzierung kritisiert – und betont, dass er persönlich nicht davon ausgehe, dass diese tatsächlich komme.

Keine Präferenz für Gebühren- oder Steuerfinanzierung

Zuvor hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gemeint, dass die Finanzierung des ORF ein Thema wäre, “das wir uns anschauen werden”. Dabei sei die Finanzierung jedoch nur eine Frage unter vielen, Kurz ließ keine Präferenz für eine Gebühren- oder Steuerfinanzierung des ORF erkennen.

“Ordentliche Finanzierung” sicherstellen

Jedenfalls sicherzustellen gelte es eine “ordentliche Finanzierung” des Rundfunks sowie die Erfüllung des regionalen Auftrags und des Bildungsauftrags des ORF, betonte der Bundeskanzler. Darüber hinaus stellte Kurz fest, dass es derzeit “ganz, ganz viele Themen gibt, die mich mehr beschäftigen”.

(APA)

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