Laut einer Mitteilung von Dienstag sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Bundesländer sollen demnach nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen.
"Fokus auf Eigenverantwortung"
"Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren", teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag mit. "Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand", sagte er. Die bestehenden Corona-Regeln sollen daher vereinfacht werden, ganz nach dem Grundsatz "Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand", hieß es aus dem Kanzleramt.
In Gesprächen zwischen Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sollen noch in dieser Woche erste Beratungen stattfinden. Für die Regionalisierungselemente wurden bereits die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), mit der Ausarbeitung eines Vorschlags beauftragt.
Auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) kann sich eine unterschiedliche Vorgehensweise der Bundesländer bei den Corona-Maßnahmen durchaus vorstellen.
Länder sollen Regeln regional verschärfen könen
Die Bemühungen sollen am Ende zu einer Reduktion bzw. zu einer Vereinfachung der bestehenden Regeln führen, wurde aus dem Bundeskanzleramt betont. Im Bedarfsfall sollen die Bundesländer die Möglichkeit haben, Regeln regional zu verschärfen. Das mache gerade deshalb Sinn, weil einige Bundesländer kaum bis keine Neuinfektionen verzeichnen würden, hieß es. "Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist", so Kurz.
Die neuen Regeln sollen "zeitnah" gelten, auf einen genauen Zeithorizont wollte man sich noch nicht festlegen. Inwiefern für die neuen Richtlinien Verordnungen nachgebessert werden müssen, werde sich bei den ersten Gesprächen in dieser Woche zeigen.
(APA)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.