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Regionale Lockerungen sollen bald möglich sein

©APA | VOL.AT | Lerch
Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), werden ein Konzept für regionale Lockerungen von Corona-Maßnahmen ausarbeiten.

Als Beispiele für regional umsetzbare Lockerungen nannte Kaiser Erleichterungen bei der Maskenpflicht - bei Kindern oder Dienstleistern, die mit Mund-Nasen-Schutz im Sommer unter der Hitze leiden würden, außerdem die Wiedereinführung des Turnunterrichts in den Pflichtschulen, mehr Teilnehmer für Begräbnisse, Mannschaftssport auch mit Körperkontakt und Proben von Blasmusikern.

Einzelne Bundesländer, wie beispielsweise Vorarlberg oder Kärnten, wo es nur sehr wenig infizierte Personen gibt, sollen davon profitieren. Auch in manchen Regionen schneller gewisse Lockerungen möglich zu machen sei vorstellbar, sagt der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner.

Kurz äußert Verständnis

Die Vorschläge sollen bei der nächsten Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung bewertet werden, sagte Kaiser. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerte am Montag bereits Verständnis für die Anliegen. "Das ist eine Debatte, die wir führen werden müssen", sagte er bei einer Pressekonferenz.

Nach der Phase des allgemeinen Lockdowns brauche es mehr Eigenverantwortung, Hausverstand, möglichst einfache Regeln und auch ein Eingehen auf regional unterschiedliche Situationen.

Kogler und Stelzer zustimmend

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) pflichtete dem bei, und auch der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der als LH-Konferenz-Vorsitzender dazu nun mit den Ländern in Dialog treten soll, äußerte sich bei dem eigentlich den Gemeindefinanzen gewidmeten Pressetermin zustimmend. Wichtig sei aber die Übersichtlichkeit für die Bevölkerung, so Stelzer unter Verweis auf Pendler zwischen den Bundesländern.

Wiener Bürgermeister skeptisch

Deutlich skeptischer äußerte sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche ein gutes Konzept, "das ich heute noch nicht kenne", meinte er.

Kaiser lobte seinerseits das Gemeindepaket der Bundesregierung als "solide". Es könne aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Einnahmenausfälle der Gemeinden vom Bund zu refundieren seien.

(APA)

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