Kurz in Brüssel: Treffen mit Tusk, Juncker und Tajani

Das Bundeskanzleramt weist die Kritik am späten Start der Nationalratssitzung und Regierungserklärung am Mittwoch zurück. SPÖ und NEOS kritisierten dies mit der Begründung, dass die Kurz-Termine bereits am Vorabend stattfinden würden. Die beiden Parteien sehen in dem Vorgehen eine Missachtung des Parlamentarismus.

Kurz trifft Tusk, Juncker und Tajani in Brüssel

Das Bundeskanzleramt teilte der APA am Montag den Terminplan von Kurz in Brüssel mit: Demnach trifft der neue Bundeskanzler Dienstagabend um 20.00 Uhr EU-Ratspräsident Donald Tusk und danach um 21.00 Uhr EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Für Mittwochfrüh ist um 8.30 Uhr ein Termin mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani angesetzt. Danach tritt Kurz die Rückreise nach Wien an.

“Der Bundeskanzler trifft die Präsidenten der drei wichtigsten EU-Institutionen”, erklärte ein Sprecher des Bundeskanzlers. Mit Tajani treffe Kurz aus Wertschätzung gegenüber dem EU-Parlament zusammen. Insgesamt soll die Reise ein “pro-europäisches Signal” sein und diene darüber hinaus auch den Vorbereitungen des österreichischen EU-Vorsitzes im zweiten Halbjahr 2018, hieß es aus dem Kanzleramt.

(APA/Red.)