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Kritik an Justiz: Aussprache bei "rundem Tisch"

Kanzler Kurz will sich nach seiner Justiz-Kritik beim "Runden Tisch" aussprechen.
Kanzler Kurz will sich nach seiner Justiz-Kritik beim "Runden Tisch" aussprechen. ©APA
Montagvormittag (11:00 Uhr) trifft sich Bundeskanzler Kurz nach der Kritik an Defiziten in der Justiz zur Aussprache mit den Staatsanwälten. Live im Stream auf VOL.AT.
Aussprache zu Justiz-Debatte am Montag
WKStA: Kurz lädt zu Rundem Tisch

Die Justiz soll mehr Budgetmittel erhalten, um Verfahren künftig schneller führen zu können. Dies kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Vorfeld einer Aussprache mit Vertretern der Staatsanwälte an.

Bei dem Treffen am Montag geht es um die jüngste Kritik des Kanzlers an Defiziten in der Justiz, insbesondere der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).

Was war passiert, was ist geplant?

Kurz hatte die Behörde bei einem Hintergrundgespräch im Zusammenhang mit den Ermittlungen um die Causa Casinos kritisiert und damit eine Justizdebatte ausgelöst. Am Montag findet nun eine "Aktuelle Aussprache" mit den Standesvertretern statt, an der neben dem Kanzler auch Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) teilnehmen.

"Ich werde die Möglichkeit nutzen, um über Defizite und Verbesserungspotenziale in der Justiz, aber insbesondere im Bereich der WKStA, zu sprechen", sagte Kurz im Vorfeld des Treffens zur APA. "Mir geht es vor allem um Verbesserungen bei überlangen Verfahren, die wir in Österreich teilweise haben." Der Kanzler erwartet, dass Schuldige möglichst schnell ihrer gerechten Strafe zugeführt werden, aber dass Personen, die sich nichts zuschulden haben kommen lassen, durch lange Verfahren nicht massive Nachteile in ihrem Privat- und Berufsleben erleiden.

(APA)

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