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Kopf bei Landtagssitzung: "Man kann Sanierung nicht absagen"

Kopf: Schon allein aus symbolischen Gründen nicht.
Kopf: Schon allein aus symbolischen Gründen nicht. ©VOL.AT/Roland Paulitsch
Bregenz, Wien. Die Sanierung des Parlaments in Wien kann trotz knapper Finanzen "nicht abgesagt" werden. Das betonte am Mittwoch der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) am Rand einer Sitzung des Vorarlberger Landtags.
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Schon aus symbolischen Gründen könne man es nicht verfallen lassen. Die Generalsanierung müsse aber natürlich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten abgewickelt werden, so Kopf.

Medien: Sanierung “gestrichen”

Die “Kronen Zeitung” hatte am Mittwoch unter Berufung auf die “Koalitionsgespräche auf höchster Ebene” berichtet, dass die Sanierung des Parlamentsgebäudes mit einem Kostenvolumen von etwa 500 Millionen Euro vorerst “jedenfalls gestrichen” werde. Seitens der SPÖ war dazu auf APA-Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten.

An Sanierung führe kein Weg vorbei

Kopf verwies darauf, dass das 130 Jahre alte Gebäude seine technische Lebenserwartung längst überschritten habe und es Auflagen der Behörden zu erfüllen gelte: “An einer Sanierung führt kein Weg vorbei”, stellte Kopf fest. Als frühester Baubeginn sei das Jahr 2017 festgelegt worden.

Kostenschätzung bis Ende November

Bis spätestens Ende November würden sechs Varianten inklusive Kostenschätzung vorliegen, dann könne man Entscheidungen treffen, sagte der Zweite Nationalratspräsident. Er warnte aber auch davor, die Sanierung des Parlamentsgebäudes zu einem Politikum zu machen.

Zu den Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP sagte Kopf, es sei “eine gewisse Skepsis angebracht, ob das gelingen wird”. Beide Parteien hätten verstanden, dass man sich notwendigen Reformmaßnahmen etwa in den Bereichen Bildung oder Pensionen nicht verschließen dürfe. Um diese Fragen dürfe man sich nicht “herumschwindeln, daran spießt es sich aber auch”.

(APA)

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