Kogler schießt gegen ÖVP: "Mit Herz und Hirn geht anders"

Die Abschiebung Minderjähriger nach Armenien und Georgien hat zu einem Koalitionsstreit zwischen ÖVP und Grünen geführt.

Daneben wird kommende Woche der Lockdown gelockert . Nur zarte Öffnungsschritte gibt es allerdings für den Kulturbereich, offen ist auch noch, wie es für den Sport weitergeht.

Über diese und andere Tehmen sprach Vizekanzler Werner Kogler am Dienstag bei "Vorarlberg Live" mit VOL.AT-Chefreporter Pascal Pletsch stellen.

Über die Stimmung in der Koalition:

Vor dem Hintergrund der umstrittenen Abschiebungen in Wien wurde Vizekanzler Kogler auf die aktuelle Stimmung in der Koalition angesprochen. Kogler betont, dass die Grünen ihre Ziele in der Koalition verfolgen und ihre Werte einbringen würden. Derzeit habe er aber das Gefühl, dass die Grünen jene Partei sind, die die christlichen Werte in der Koalition vertreten.

Kogler sieht allerdings abseits der Asly-Debatte viele Dinge, in denen sich die Grünen durchsetzen und nennt als Beispiel den Umwelt- und Klimaschutz. Über weite Strecke werde in der Koaltion allerdings gut zusammengearbeitet, sagt Kogler.

Über die jüngsten Abschiebungen in Wien

Die umstrittene Abschiebung einer georgischen Familie in Wien war aus Sicht Koglers aber "unmenschlich, unverantwortlich und unklug." Es hätte durchaus Alternativen zu der Abschiebung gegeben. Eine zwingende rechtliche Notwendigkeit bestehe hier nicht. "Es gibt aber eine politische Notwendigkeit zur Menschlichkeit", übt Kogler Kritik an der Abschiebung.

Es gelte jetzt Lösungen zu schaffen, um derartige Härtefälle zu vermeiden. Dies sei auch mit der bestehenden Rechtslage schon möglich. "Schon im Rahmen der bestehenden Rechtslage soll und muss es nicht zur Abschiebung von gut verwurzelten, hier geborenen und bildungswilligen Kindern kommen", schießt Kogler gegen Innenminister Nehammer. Es hätte die Möglichkeit gegeben, auf die Abschiebungen zu verzichten.

"Mit Herz und Hirn geht anders"

"Ist das der deklarierte Wille der türkisen ÖVP, dass immer mehr Kinder abgeschoben werden, die überhaupte keine Verwurzelung im Heimatland haben und die noch dazu gut ausgebildet sind?", fragt sich der Vizekanzler. Dem türkisen Koalitionspartner wirft Kogler hier Unmenschlichkeit und Wirtschaftsfeindlichkeit vor. "Mit Herz und Hirn geht anders", so Kogler.

Notfalls könnten auch bestehende Gesetze adaptiert werden. Auch die Härtefallregelung, die den Ländern mehr Spielraum gibt, soll neu angegangen werden. Kogler verweist darauf, dass auch Landeshauptmann Wallner sich dafür einsetzt. Die Grünen wollen hier auch Allianzen bilden, um das Thema anzugehen.

Was den konkrenten Fall der abgeschobenen georgischen Familie angeht, könne Kogler allerdings keine Versprechungen abgeben, ob diese wieder zurück nach Österreich kommen dürfe.

Über die Lockdown-Lockerungen:

Angesprochen auf die jüngsten Lockerung beim Corona-Lockdown sieht Kogler hier das richtige Maß gefunden. Es gelte neben dem gesundheitlichen Aspekten auch die wirtschaftliche Komponente zu berücksichtigen. Mit den aktuellen Maßnahmen sieht Kogler hier gute Chancen, beiden Zielen gerecht zu werden.

Was weitere Öffnungsschritte im Sport- und Kulturbereich betrifft, gibt sich Kogler noch bedeckt. Hier gelte es, die Entwicklung der Neuinfektionen zu beobachten. In zwei Wochen wolle man dann weitere Entscheidungen treffen.

VORARLBERG LIVE

Außerdem zu Gast bei "Vorarlberg Live" war: Der Bregenzer Versicherungsmakler Thomas Hackspiel, der von seiner geplanten Weltumsegelung berichtete. Dieses und nächstes Segeljahr werden er und seine Frau Christiane mit seiner Yacht im Mittelmeer verbringen. 2023 geht's dann los auf die voraussichtlich ca. 30.000 Seemeilen-Route durch die Straße von Gibraltar in Richtung Westen. Gesegelt wird entlang der Barfußroute in die Karibik, durch den Panama Kanal in den Pazifik, dort über Galapagos in die Südsee, Indonesien und wieder zurück nach Europa. 

VORARLBERG LIVE am Dienstag, 2. Februar 2021
Gäste: Werner Kogler, Thomas Hackspiel
Moderation: Pascal Pletsch (Chefreporter VOL.AT)

Die Sendung "Vorarlberg Live" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VOL.AT)